Ungarn

Orban zieht Internet-Steuer zurück

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Die massiven Proteste gegen die Steuer haben zu einem Umdenken geführt.
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Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer zurückgezogen. "In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist", erklärte der rechts-konservative Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk.

Die Regierung habe lediglich die Telekom-Steuer ausweiten wollen, die Menschen erblickten darin aber eine Internetsteuer, sagte Orban. "Sie stellen die Sinnhaftigkeit des Ganzen in Frage, und so kann man nichts einführen", fügte er hinzu. Zugleich stellte Orban weitere Beratungen hinsichtlich der Steuer in Aussicht. Eine entsprechende "nationale Konsultation" solle im Jänner stattfinden.

Video: Ministerpräsident zieht Internet-Steuer zurück