Peinliche Panne um Mitterlehner

Reinhold Mitterlehner, ÖVP-Chef und Vizekanzler, hat es derzeit nicht leicht. Beinahe täglich kommt es zu Meinungsverschiedenheiten mit Kanzler Kern und jetzt auch noch das: bei der Landeshauptleute-Konferenz am Dienstag in Graz wurde ausgerechnet sein Name auf den Namensschildern falsch geschrieben. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Gearbeitet wurde aber auch noch: Die Landeshauptleute-Konferenz hat sich mit der Regierungsspitze auf die Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe geeinigt, die sich u.a. der Vereinfachung bzw. Vereinheitlichung des Wirtschaftsrechts widmet. Ergebnisse soll es im ersten Quartal 2017 geben, sagten LH-Vorsitzender Hermann Schützenhöfer (ÖVP), Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP).

Die Arbeitsgruppe soll von je vier Vertretern des Bundes und der Länder beschickt werden, darunter laut Schützenhöfer Landesräte und Landeshauptleute. Kanzler Kern betonte, er habe sich freiwillig zu dieser Arbeitsgruppe gemeldet.