Regierungskreise

Peru: Ministerpräsident tritt zurück

10.12.2011

Der Unternehmer Lerner ist einer der engsten Vertrauten von Humala.

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In Peru gibt Ministerpräsident Salomon Lerner Regierungskreisen zufolge sein Amt auf. Lerner habe Präsident Ollanta Humala um den Rücktritt gebeten, um eine breite Kabinettsumbildung zu ermöglichen, hieß es am Samstag von einem mit dem Schritt Vertrauten.

Auf der Internetseite der Zeitung "La Republica" wurde ein Brief veröffentlicht, bei dem es sich um den Rücktrittsgesuch an Humala handeln soll. Die Entscheidung stehe "unumstößlich" fest, hieß es. Der Unternehmer Lerner ist einer der engsten Vertrauten des linksgerichteten Humala, der erst im Juli sein Amt angetreten war.

Laut Gesetz müssen nach dem Rückzug des Ministerpräsidenten auch alle anderen Minister ihren Rücktritt einreichen. Der Präsident hat dann die Möglichkeit, das Kabinett umzustellen oder die Minister zu bestätigen.

Die Regierung des südamerikanischen Landes ist durch Proteste gegen ein milliardenschweres Goldminenprojekt unter Druck geraten. Humala hatte Militär und Polizei unlängst mit Sonderrechten ausgestattet, um gegen Demonstrationen vorzugehen, die zur Schließung von Schulen und Krankenhäusern in der Region Cajamarca geführt hatten. Lerner hatte in der vergangenen Woche erfolglos mit den Demonstranten verhandelt.

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