Ukraine-Krieg
Scholz: Putins Angriffskrieg eine Zeitenwende
27.02.2022Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt und als weitgehende Zäsur bezeichnet
"Wir erleben eine Zeitenwende", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in einer Sondersitzung des Bundestags. "Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor."
Im Kern gehe es um die Frage, ob Macht das Recht brechen dürfe und ob es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gestattet werden könne, die Uhren in die Zeit der Großmächte des 19. Jahrhunderts zurückzudrehen. "Oder ob wir die Kraft aufbringen, Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen", betonte Scholz.
Der deutsche Kanzler bekräftigte, mit dem Überfall auf die Ukraine habe Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen. Dies geschehe aus einem einzigen Grund: "Die Freiheit der Ukrainerinnen und Ukrainer stellt sein eigenes Unterdrückungsregime infrage. Das ist menschenverachtend. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen."