Thailand: Bau-Magnat Anutin neuer Regierungschef

Das Parlament wählte den Bau-Magnaten und Vorsitzenden der konservativ-populistischen Bhumjaithai-Partei, Anutin Charnvirakul, zum neuen Ministerpräsidenten. Es ist bereits der dritte Regierungswechsel in zwei Jahren - und es bleibt fraglich, ob die politischen Wirren im Königreich damit ein Ende finden.

Vorausgegangen waren tagelange Verhandlungen zwischen den wichtigsten Parteien. Letztlich konnte sich der 58-jährige Anutin durchsetzen, weil die People's Party (PPLE), die größte Oppositionspartei im Parlament, ihn unterstützte - unter der Bedingung, dass das Parlament binnen vier Monaten aufgelöst wird und Neuwahlen abgehalten werden. Die progressive PPLE will sich aber nicht an der Regierung beteiligen.

Die bisher regierende Partei Pheu Thai, die von der einflussreichen Shinawatra-Dynastie gelenkt wird, hatte bis zuletzt versucht, Anutins Wahl zu verhindern. So stellte sie einen Antrag auf Auflösung des Parlaments, der aber am Donnerstag vom Königspalast zurückgewiesen wurde. Bei der Wahl am Freitag stellte die bisherige Regierungspartei auch einen eigenen Kandidaten auf. Am Ende erhielt Anutin aber eine deutliche Mehrheit.

Paetongtarn war in der vergangenen Woche vom Verfassungsgericht des Landes des Amtes enthoben worden, weil sie in einem umstrittenen Telefonat mit Kambodschas früherem Regierungschef Hun Sen gegen "das Wohl des Landes" verstoßen habe. Ihr Nachfolger Anutin ist schon länger in der thailändischen Politik aktiv, er war unter anderem Innen- und Gesundheitsminister. Bekannt ist der 58-Jährige vor allem dafür, dass er 2022 Cannabis weitgehend legalisiert hat.