Kritik an Israel

Brasilien erkennt Palästina an

20.11.2009

Präsident Lula verurteilte den israelischen Siedlungsbau.

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© Reuters
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Der brasilianische Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva hat Israel zum sofortigen Stopp des Siedlungsbaus auf palästinensischem Boden aufgefordert und deutlich gemacht, dass Brasilien Ost-Jerusalem als "palästinensische Hauptstadt" ansehe. Nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas (Abu Mazen) in Salvador de Bahia sagte Lula am Freitag, die israelischen Siedlungsaktivitäten erschwerten die Suche nach einem Frieden im Nahen Osten. Für die Palästinenser in den besetzten Gebieten forderte er mehr Bewegungsfreiheit.

Nicht nur der in dieser Woche bekanntgewordene Bau von 900 Wohneinheiten auf okkupiertem Territorium müsse gestoppt werden, sondern alle Bauvorhaben in den besetzten Gebieten, forderte Lula. Abbas, der nach Argentinien und Chile weiter fliegt, hatte zuvor sein Festhalten am Kandidaturverzicht bekräftigt. "Die Entscheidung, die ich getroffen habe, ist definitiv", sagte er in einem Interview.

Frieden und Anerkennung
Brasilien will sich verstärkt in die Bemühungen um eine Friedenssuche im Nahen Osten einbringen. Vorige Woche hatte Lula Israels Präsidenten Shimon Peres getroffen. Am Montag will er den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad in Brasilia empfangen. Neben arabischen und anderen islamischen Ländern hat als lateinamerikanisches Land Costa Rica Palästina offiziell als Staat anerkannt.

International ist die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt, sie hat bei den Vereinten Nationen Beobachterstatus und ist Vollmitglied der Arabischen Liga mit allen staatlichen Prärogativen.

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