USA für mehr Druck

Iran wirft den USA Atom-Spionage vor

09.12.2007

Der Iran bezieht sich auf den jüngstem US-Geheimdienstbericht. US-Verteidigungsminister Gates ruft unterdessen die Golfstaaten zum Druck auf Teheran auf.

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© AFP PHOTO/ISNA/STR
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Der Iran hat den USA Spionage im Zusammenhang mit seinem Atomprogramm vorgeworfen. Die Informationen im jüngsten US-Geheimdienstbericht seien mit Hilfe von Satellitenaufklärung und anderen Bespitzelungsmethoden gewonnen worden, sagte Außenminister Manouchehr Mottaki laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA vom Samstag. Deshalb habe die iranische Regierung eine formelle Protestnote an Washington übermittelt.

Schweizer Botschaft als Schnittstelle zu den USA
Das Schreiben wurden den Angaben zufolge der Schweizer Botschaft in Teheran übergeben, die seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und dem Iran 1979 die amerikanischen Interessen wahrnimmt. Dies sei unmittelbar nach Veröffentlichung des Berichts am Montag vergangener Woche geschehen, erklärte Mottaki. Die US-Geheimdienste kamen darin zu dem Schluss, dass der Iran auf den diplomatischen Druck des Westens reagiert und sein Nuklearwaffenprogramm bereits im Herbst 2003 auf Eis gelegt habe. Allerdings reichere er immer noch Uran an.

Iran: Geheimdienstbericht sei nicht ganz wahr
Mottaki erklärte, der Bericht entspreche zu 70 Prozent der Wahrheit. 30 Prozent der Angaben seien indessen falsch - nämlich jene Passagen, in denen vom iranischen Atomwaffenprogramm vor 2003 die Rede sei. In Wirklichkeit habe es ein solches Programm nie gegeben.

Gates ruft zu Druck auf Teheran auf
Washington hat nach Veröffentlichung des Geheimdienstberichts die Absicht bekräftigt, den Druck auf den Iran aufrechtzuerhalten, da er weiterhin eine Bedrohung darstelle. Bei einer internationalen Sicherheitskonferenz in Bahrain warb Verteidigungsminister Robert Gates am Freitagabend auch bei den Golfstaaten um Unterstützung für diese Position. Die arabischen Staaten sollten von Teheran verlangen, sein gesamtes bisheriges Nuklearprogramm vorbehaltlos offenzulegen, ein endgültiges Bekenntnis gegen die Entwicklung von Atomwaffen abzulegen und die Urananreicherung zu beenden.

Einmischung in innere Angelegenheiten?
Das iranische Außenministerium kritisierte diesen Aufruf als Einmischung in die inneren Angelegenheit der Golfstaaten. Gates habe offensichtlich versucht, einen Keil zwischen die Nachbarn des Irans zu treiben, erklärte Außenamtssprecher Mohammad Ali Hosseini am Sonntag.

Israel glaubt an iranischen Atom-Waffen
Ungeachtet der jüngst veröffentlichten Einschätzung der US-Geheimdienste ist Israels Außenministerin Tzipi Livni davon überzeugt, dass der Iran weiterhin den Besitz von Atomwaffen anstrebt. Nach Berichten der israelischen Zeitung "Haaretz" erklärte Livni am Freitag bei einem NATO-Außenministertreffen in Brüssel, sie habe "keinen Zweifel" über die diesbezüglichen Absichten Teherans.

Der stellvertretende Verteidigungsminister Matan Vilnai sagte am Freitag im israelischen Militärrundfunk, derzeit müssten gegenüber dem Iran alle diplomatischen Möglichkeiten ausgereizt werden . Es dürfe aber keine Option außer Acht gelassen werden, erwiderte der Ex-General auf die Frage, ob er eine militärische Operation für möglich halte

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