NATO setzt Maßnahme gegen israelische Rüstungs-Firma

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen, nachdem zunächst die Medien Follow the Money, La Lettre, Knack und Le Soir gemeinsame Rechercheergebnisse dazu veröffentlicht hatten.

Demnach gibt es Hinweise, dass Elbit im Zusammenhang mit Vergabeverfahren in strafbaren Praktiken verwickelt sein könnte. Das Unternehmen gilt als das größte Rüstungsunternehmen Israels. Es reagierte zunächst nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

Die bereits im Sommer getroffene Entscheidung gegen Elbit steht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Zusammenhang mit im Mai bekanntgewordenen Korruptionsermittlungen und Festnahmen.

Wie die belgische Staatsanwaltschaft damals mitteilte, geht es bei ihnen um den Verdacht, dass Mitarbeiter der NATO-Beschaffungsagentur NSPA in Luxemburg vertrauliche Informationen an Rüstungsunternehmen weitergegeben haben. Zudem gibt es demnach Hinweise darauf, dass Geld aus diesen illegalen Praktiken unter anderem durch die Gründung von Beratungsfirmen gewaschen wurden. Als Beispiele für möglicherweise betroffene Verträge wurden solche für Drohnen und Munition genannt.

NATO-Agentur wickelt milliardenschwere Rüstungsgeschäfte ab

Über die NATO-Beschaffungsagentur NSPA werden regelmäßig Waffensysteme und Munition im Milliardenwert eingekauft. Zuletzt gab sie etwa 2024 den Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Artilleriemunition im Wert von etwa 1,1 Milliarden Euro bekannt.

Die NATO wollte sich zu ihrem Umgang mit dem Unternehmen Elbit Systems am Montag zunächst nicht äußern und verwies auf die noch laufenden Ermittlungen. Allgemein sagte ein Sprecher, das Bündnis toleriere keinerlei Betrug oder Korruption. Die NSPA habe proaktiv die Zusammenarbeit mit nationalen Strafverfolgungsbehörden aufgenommen und unterstütze weiterhin umfassend deren Ermittlungen zu mutmaßlichen Straftaten mehrerer aktueller und ehemaliger Mitarbeiter der Agentur.

Vor Kurzem sei eine gemeinsame Ermittlungsarbeitsgruppe zwischen dem NATO-Hauptquartier und der NSPA eingerichtet, um die Untersuchungskapazitäten zu erhöhen und mögliche Fälle von Betrug oder Korruption vollständig aufzuklären.

Zum möglichen Schaden und zur Höhe möglicher Bestechungszahlungen gibt es bisher keine Angaben. Als mögliche Straftaten in dem Fall werden die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, aktive und passive Korruption sowie Geldwäsche genannt.