Sparkurs

Obama stimmt USA auf Einsparungen ein

23.02.2009

US-Präsident Obama hat sein Land auf drastische Einsparungen eingestimmt, um das riesige Haushaltsdefizit in Griff zu bekommen.

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© EPA
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Bei einem "Gipfel der fiskalischen Verantwortung" mahnte Obama am Montag in Washington vor etwa 130 geladenen Politikern beider Parteien, Wirtschaftsführern und Wissenschaftlern zu Ausgabendisziplin. Er halte an seinem Ziel fest, bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2013 den Fehlbetrag im Haushalt zu halbieren, und erwarte dafür die Mitarbeit aller Verantwortlichen, sagte Obama.

Verantwortungsvoller Umgang
Zuvor hatte der Präsident bei einem Treffen mit Gouverneuren aus den 50 US-Bundesstaaten zum verantwortungsvollen Umgang mit den Geldern aus dem staatlichen Konjunkturprogramm gemahnt. Mit der Bewilligung der insgesamt 787 Milliarden Dollar gehe eine "beispiellose Verpflichtung" einher, die Mittel "klug und frei von persönlichen und politischen Eigeninteressen" einzusetzen, sagte er.

Biden übernimmt Aufsicht
Obama beauftragte seinen Vize Joe Biden mit der Aufsicht über die Verwendung der staatlichen Konjunkturgelder.

Obamas Gespräche in Washington gingen seiner für Dienstagabend (Ortszeit) geplanten Rede vor beiden Häusern des US-Kongresses voraus, in denen er seine Haushaltspläne und weiteren Regierungsvorhaben darlegen wollte. Am Donnerstag will das Weiße Haus einen ersten Budgetentwurf für das kommende Haushaltsjahr vorstellen. Es wurde erwartet, dass der Fehlbetrag mindestens 1,2 Billionen Dollar erreichen wird.

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