"Mitunter nötig"

Russland will Interessen gewaltsam verteidigen

25.12.2008

Präsident Medwedew findet, dass "harte Maßnahmen mitunter nötig" sind - siehe Georgien.

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© Reuters
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Russland behält sich das Recht vor, seine Interessen notfalls auch gewaltsam zu verteidigen. Präsident Dmitri Medwedew findet zwar, man müsse vorrangig internationale und rechtliche Mittel einsetzen. Sollte es nötig sein, könne aber auch ein gewisses Maß an Gewalt eingesetzt werden.

Gewalt - siehe Georgien - nötig
Medwedew hatte im August einen massiven Gegenschlag angeordnet, nachdem georgische Streitkräfte versucht hatten, die abtrünnige georgische Region Südossetien zurückzuerobern. Medwedew meint nun, der fünftägige Krieg habe gezeigt, dass mitunter harte Maßnahmen nötig seien. Einmal mehr kritisierte er die Pläne der NATO, die ehemaligen Sowjet-Republiken Ukraine und Georgien aufzunehmen.

Krise "nicht dramatisch"
Mit Bezug auf den Wirtschaftsabschwung in Russland wollte Medwedew naturgemäß keine Schwäche zeigen, Russland werde die Krise überwinden. "Ich denke die Situation ist nicht die einfachste, es gibt aber keine Entschuldigung für ausgesprochen dramatische Schlussfolgerungen (...) Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass wir zu irgendwelchen radikalen Maßnahmen werden greifen müssen."

Teurer Rubel
Der Wechselkurs des Rubel wird aber flexibler. Russland will offenbar nicht weiterhin Milliarden Dollar für die Stützung der Landeswährung ausgeben. Der Rubel ist im Zuge des Ölpreisverfalls stark unter Druck geraten.

Neue Interkontinentalraketen
Die russischen Streitkräfte haben weitere ballistische Interkontinentalraketen in Dienst gestellt. Die Raketen vom Typ "Topol-M" wurden am Mittwoch in Teikowo aufgestellt, wieviele ist unbekannt. Teikowo ist ein kleiner Ort in der Region Iwanowo, 250 Kilometer nordöstlich von Moskau.

Wegen US-Abwehrschildes
Die "Topol-M" ist in der Lage, jegliches Raketenabwehrsystem zu durchbrechen. Die Strategischen Raketenstreitkräfte werden bis zum Ende des Jahres über 65 solcher Raketen verfügen.

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