Resolution

UN fordern atomwaffenfreie Welt

24.09.2009

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine entsprechende Resolution.

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Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der zu einer atomwaffenfreien Welt aufgerufen wird. Die 15 Ratsmitglieder votierten in New York einstimmig für die Resolution 1887, welche die Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen aufruft. Die Nichtunterzeichner werden zum Beitritt aufgerufen.

"Historischer Moment"
Ferner ruft die Resolution die Atommächte zu Verhandlungen über eine Reduzierung ihrer Atomwaffenbestände sowie über einen allgemeinen Abrüstungsvertrag auf, dessen Bestimmungen "unter strikter internationaler Kontrolle" stehen sollen. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon würdigte die Zusammenkunft der Weltführer als "historischen Moment". Die Resolution war von den USA eingebracht worden. US-Präsident Barack Obama hatte kurz zuvor die Sitzung des UN-Sicherheitsrats eröffnet. Die Staats- und Regierungschefs der 15 Ratsmitglieder kamen am Rande der UN-Generaldebatte in New York zusammen.

Schöne neue Welt
Es war die erste Sitzung des UN-Sicherheitsrats, die von einem Präsidenten der Vereinigten Staaten geleitet wurde. Obama hat wiederholt für eine Welt ohne Atomwaffen geworben. In dem Text wird zu größeren Anstrengungen gegen eine Weiterverbreitung von Nuklearwaffen, gegen die "Risiken von Atomterrorismus" und für Abrüstung aufgerufen. Obama sagte, die kommenden Monate seien dafür entscheidend.

Sanktionen gegen Iran
Vor der Sitzung wurde von Diplomaten der Atomstreit mit dem Iran als Thema genannt. Die Vetomächte und Deutschland haben die Islamische Republik aufgefordert, innerhalb einer Woche Stellung zu beziehen. US-Außenministerin Hillary Clinton betonte am Mittwoch, die Gruppe sei sich einig, dass ein Ausbleiben einer "substanziellen Antwort des Iran" Konsequenzen nach sich ziehen könne, wenn sich die Unterhändler Anfang Oktober in Genf treffen. Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte zuvor erklärt, neue Sanktionen könnten unvermeidlich sein. China teilte indes mit, Sanktionen und Druck seien nicht der richtige Weg.

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