Im Ringen um einen Waffenstillstand in der Ukraine gab es zuletzt wieder Bewegung. Nachdem in Oslo mit Selensky beraten wurde, reiste US-Sondergesandter Steve Witkoff vergangene Woche zu Putin nach St. Petersburg.
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Beide Seiten sind grundsätzlich zu neuen Verhandlungen bereit, auch die USA drücken aufs Tempo. In Washington wird offenbar über eine wirtschaftliche Vereinbarung nachgedacht, die Moskau finanzielle Anreize für ein Ende des Krieges bieten könnte. Doch der Vorschlag ist umstritten – und dürfte sowohl in Kiew als auch in Europa schwierige Fragen aufwerfen.
Gas-Deal
Im Zentrum der Überlegungen steht die mögliche Wiederaufnahme des Gastransits durch ukrainische Pipelines. Russland würde damit wieder Einnahmen aus Energielieferungen erzielen, während die Ukraine Transitgebühren kassieren könnte. Europa wiederum könnte von günstigeren Energiepreisen profitieren. Laut einem Bericht der "New York Times" sollen US-Sondergesandter Steve Witkoff und Jared Kushner entsprechende Ideen erörtert haben.
Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, eine Wiederaufnahme der Energiezusammenarbeit liege im Interesse Russlands. Ob daraus tatsächlich ein Bestandteil möglicher Friedensverhandlungen wird, ist allerdings offen.
Für die Europäische Union wäre eine Rückkehr zu russischem Gas besonders heikel. Die EU hat einen schrittweisen Ausstieg aus russischen Gasimporten beschlossen. Eine wirtschaftliche Annäherung an Moskau könnte daher neue politische Konflikte auslösen.
Zudem bezweifeln Experten, dass finanzielle Anreize allein den Kreml zum Einlenken bewegen würden. Russlands Ziele gingen weit über wirtschaftliche Interessen hinaus.
Auch territorial bleibt ein Frieden schwierig: Russland hält weiterhin große Teile der Ukraine besetzt, während Kiew eine Anerkennung dieser Gebiete als russisches Staatsgebiet ablehnt. Eine Waffenruhe könnte zwar die Kämpfe stoppen, würde den Konflikt aber nicht zwangsläufig lösen.
Die für November erwarteten Gespräche könnten neue Bewegung bringen. Ein tragfähiger Friedensdeal ist damit jedoch noch lange nicht in Sicht.