Großer Bahnhof in China: Xi begrüßt Stocker herzlich

Gespräche mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping und Premierminister Li Qiang in Peking bilden den politischen Höhepunkt des Arbeitsbesuchs von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) in der Volksrepublik. Am Freitag wurde er zunächst von seinem Amtskollegen Li in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren empfangen. Später traf er Staats- und Parteichef Xi zu einem Gespräch. Beide Seiten betonten, ihre "freundschaftlich-strategische Partnerschaft" vertiefen zu wollen.

Chinas Staatschef Xi wisse die freundliche Einstellung Österreichs gegenüber China zu schätzen, sagte dieser vor dem Gespräch.

Es sei eine Seltenheit unter europäischen Staats- und Regierungschefs, so häufig nach China zu reisen - es ist Stockers achter Besuch im Einparteienstaat, auch als Kommunalpolitiker besuchte er das Land mehrmals. China wolle Österreich unterstützen, eine größere Rolle am internationalen Parkett zu spielen, wie etwa durch den nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat ab 2027. China erwarte sich dabei von Österreich, Brücken zu bauen, zwischen kleineren und größeren Ländern zu vermitteln und eine Stimme für Multilateralismus zu sein, sagte Stocker nach dem Gespräch mit Xi.

Im Mittelpunkt der offiziellen Visite standen klarerweise die Wirtschaftsbeziehungen zu China. "Wer Wachstum und Wohlstand in Österreich sichern will, muss dort präsent sein, wo die wirtschaftliche, technologische und geopolitische Zukunft unserer Welt mitbestimmt wird", sagte Stocker im Vorfeld der Reise. China ist Österreichs drittwichtigster Handelspartner nach Deutschland und Italien. Gleichzeitig bestehen erhebliche Ungleichgewichte im Handel, was auch auf europäischer Ebene gilt. Stocker ist als erster europäischer Regierungschef nach den jüngsten EU-China-Gesprächen in die Volksrepublik gereist.

Dem Vernehmen nach ging es vor allem darum, dass Magna Steyr in Graz neue Fertigungsaufträge für chinesische E-Autos  bekommt, derzeit lässt der Premium-Hersteller XPeng in Graz bauen, verhandelt wird allerdings mit weiteren Marken, etwa mit MG. Damit könnten die Chinesen EU-Zölle umgehen.

Österreich und die Ein-Parteien-Diktatur China feiern heuer 55 Jahre diplomatische Beziehungen und 60 Jahre offizielle Wirtschaftsbeziehungen. Auch Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat China heuer aus diesem Anlass im Juni besucht. Im September war Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) auf Einladung des Nationalen Volkskongresses in der chinesischen Hauptstadt.

Anlässlich des 55. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen gab es bereits einen schriftlichen Austausch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern. Der chinesische Präsident Xi Jinping erklärte in seinem Schreiben an Bundespräsident Alexander Van der Bellen Ende Mai, dass er die Beziehungen zu Österreich "auf eine neue Ebene" heben wolle.