Kritik an Treffen zwischen OeNB-Präsident Hahn und Vučić

Die Grünen fordern Aufklärung über den Besuch des Präsidenten der Österreichischen Nationalbank (OeNB), Johannes Hahn, beim serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Vučić hatte am vergangenen Sonntag ein Foto auf Facebook veröffentlicht, das ihn "mit Freunden aus Österreich und Deutschland" zeige. Auf dem Bild ist neben dem Ex-EU-Kommissar Hahn auch der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu sehen.

Auf Nachfrage des Nachrichtenmagazins "profil" erklärte die Österreichische Nationalbank, die Teilnahme Hahns sei "rein privat" gewesen. Vučić sprach bei seinem Posting hingegen davon, dass das Treffen "eine gute Gelegenheit" gewesen sei, "neue Ideen, geschäftliche Angelegenheiten und Investitionen zu besprechen". Gemeinsam wolle man Serbien weiterentwickeln und "erfolgreiche Menschen sowie große Unternehmen" anziehen.

Das österreichische Außenministerium teilte unterdessen auf Anfrage der APA am Samstag mit, nicht über das Treffen Hahns mit Vučić informiert gewesen zu sein. Auch die österreichische Botschaft in Serbien habe keine Kenntnis darüber gehabt. Es habe dazu auch keine Kontakte oder Abstimmungen seitens des Ministeriums oder der Botschaft gegeben.

Hahn reagierte in einem Pressestatement auf die Vorwürfe der Grünen. Das Treffen habe "auf private Einladung" stattgefunden und sei in keinem Zusammenhang mit seiner Funktion als Präsident des OeNB-Generalrats gestanden, hieß es darin. Er pflege "im österreichischen Interesse" weiterhin die persönlichen Kontakte in der Region, die aus seiner Zeit als Minister und EU-Kommissar bestünden. Der Zeitpunkt des Treffens sei zudem nach langer Planung "rein zufällig" mit "anderen Ereignissen" zusammengekommen.