In einer meiner SPÖ-Parteitagsreden warnte ich mehrfach, dass zwar die SPÖ im historischen Sinn unbesiegbar sei und sie daher nur sich selbst besiegen könne.
Natürlich wollte ich nicht, dass sie diesen Beweis antritt. Eigentlich sollte diese Erkenntnis dazu motivieren, rechtzeitig politische Schritte zu setzen, um eine selbstzerstörerische Entwicklung zu verhindern.
Auch interessant
Die Erfolgsgeschichte der österreichischen Sozialdemokratie war vor allem darauf begründet, dass sie sich als ein völliger integrativer Teil der österreichischen Bevölkerung verstand. Es war immer eine Politik der linken wie der rechten Mitte. Soziale und wirtschaftliche Fragen wurden immer vor allem unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit behandelt. Dies betraf nicht nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch den wirtschaftlichen Mittelstand und den größten Teil der bäuerlichen Bevölkerung. Neue soziale Bewegungen, wie die Frauen- und Umweltbewegung fanden zwar nicht friktionsfrei aber dafür umso gründlicher Zugang zur Politik der SPÖ.
Der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien
Weltpolitische Veränderungen, die negativen Folgen der Globalisierung, Klimawandel und damit verbundene massive Migrationsbewegungen, führten zum Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Zuletzt gab auch die Ukraine-Politik der EU rechtspopulistischen Parteien zusätzlich Auftrieb. Bislang ist auch die österreichische Sozialdemokratie nicht imstande gewesen, darauf insgesamt mehrheitsfähige Antworten zu geben. Der mehrfache Vorsitzwechsel, schwache Wahlergebnisse und auf Bundesebene desaströse Umfragedaten in Kombination mit gebrochenen Wahlversprechen führten letztlich zu einem (angekündigten) Rückzug Andreas Bablers als Parteivorsitzender und Vizekanzler.
Die Strahlkraft seines hoffentlich bald gesundeten Nachfolgers Finanzminister Markus Marterbauers muss dann allerdings weit über seine unbestrittene wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz hinausgehen. Die Sozialdemokratie muss künftig eine moderne und mehrheitsfähige Auflage des ewiggültigen Grundsatzes "Leistung, Aufstieg und Sicherheit" schaffen. Nur dann wird die Sozialdemokratie nicht sich selbst sondern die politischen Mitkonkurrenten besiegen.