Wegen Rot-Rot-Grün

Pistorius kritisiert Berlins SPD

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Während die Bundeswehr mehr Personal und politischen Rückhalt aus der Bevölkerung braucht, plant eine mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin das Ende einer erst im Juni geschlossenen Kooperationsvereinbarung mit den Streitkräften.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete den in Berlin bereits geplanten Schritt gegenüber dem Tagesspiegel und der BILD als "völlig unverständlich". Die Beendigung wäre "ein Signal gegen die Bundeswehr und ihren wichtigen Auftrag". Dieses Signal dürfe "nicht von Berlin ausgehen". Jugendoffiziere würden zwar voraussichtlich nicht grundsätzlich aus Schulen verbannt. Die Entscheidung über Einladungen läge dann jedoch noch stärker bei den einzelnen Schulen.

Pistorius warnt, dass Lehrkräfte dadurch unsicher werden könnten, "ob Jugendoffiziere an Schulen überhaupt noch politisch gewollt sind". Gerade angesichts der verschärften Bedrohungslage brauche die Bundeswehr "unmissverständliche politische Unterstützung – auch auf Landesebene".

"Hausverbot" für Jugendoffiziere?

Das Verteidigungsministerium betont, dass Jugendoffiziere keine Rekrutierer seien: Sie informierten über internationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ermöglichten ausdrücklich kritische Diskussionen. Die Verantwortung für Unterricht und Lernziele bleibe bei den Lehrkräften. Bundesweit stieg das Interesse: 2025 fanden knapp 5570 Veranstaltungen mit 163.350 Teilnehmenden statt; für 2026 rechnet das Ministerium mit etwa 5900 Veranstaltungen und 206.000 Teilnehmenden.

Der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) sprach von einem "Quasi-Hausverbot" und einem "entsetzlichen Desaster".