Roter Aufstand
"So weitermachen, ist keine Option!" SPÖ-Klubobmann rechnet mit seiner Partei ab
Die Debatte über den Zustand der SPÖ bekommt neue Schärfe. Der burgenländische SPÖ-Klubobmann Roland Fürst stellt in einem Posting die Entwicklung seiner Partei unter Andreas Babler infrage und richtet den Blick vor allem auf jene Wählergruppen, die früher zur sozialdemokratischen Kernklientel gezählt hätten: Die Arbeiter. Gleichzeitig zeigen aktuelle Umfragen, wie groß der Druck auf die SPÖ inzwischen ist: Die FPÖ kommt auf 38 Prozent, während die SPÖ auf 15 Prozent abrutschte.
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Fürst erinnert in seinem Posting an seinen eigenen Einstieg ins Berufsleben und seine frühe Tätigkeit als Lehrlingsvertreter. Damals habe die SPÖ noch rund 43 Prozent erreicht. Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte hätten mehrheitlich Sozialdemokratie gewählt.
Heute, so Fürst, sei die Situation eine andere. "Heute wählt ein großer Teil dieser Menschen die FPÖ." Die SPÖ sei gerade bei jenen Menschen massiv abgestürzt, deren politische Heimat sie einmal gewesen sei.
Fürst will diese Entwicklung nicht einfach hinnehmen. "Und ganz ehrlich: Das kann und darf uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht kaltlassen, da müssen wir ja was unternehmen!"
Die Umfrage der Woche mit Niki Fellner & Werner Beutelmeyer
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Kritik an der eigenen Partei
Besonders deutlich wird Fürst bei der Frage, warum die SPÖ auf Bundesebene, also unter Babler-Führung, so viele Menschen aus der arbeitenden Bevölkerung verloren habe. Er schreibt:
“"Warum analysieren wir nicht schonungslos, weshalb uns auf Bundesebene so viele Menschen aus der arbeitenden Bevölkerung den Rücken gekehrt haben?"”
Roland Fürst
Dass solche Fragen nur intern gestellt werden sollten, lässt Fürst ebenfalls nicht gelten. Es seien die Themen bereits "in den entsprechenden Gremien" angesprochen worden – "Mehr als einmal. Der Erfolg war überschaubar."
"Nicht darüber jammern"
Fürst kritisiert zugleich den Umgang seiner Partei mit jenen Menschen, die inzwischen FPÖ wählen. Die Sozialdemokratie solle nicht darüber jammern, dass diese Menschen "falsch wählen", oder die Verantwortung bei den Medien suchen. Stattdessen müsse sie sich selbst fragen:
“"Was haben WIR falsch gemacht, dass uns so viele Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte usw. nicht mehr als ihre politische Vertretung sehen?"”
Roland Fürst
Fürst verbindet diese Frage mit dem Selbstverständnis der Sozialdemokratie. Sie sei nicht gegründet worden, um sich mit 15 Prozent zufriedenzugeben, sondern um arbeitenden Menschen eine politische Stimme zu geben.
Sein abschließender Satz richtet sich direkt Richtung Wien, an Parteichef Andreas Babler: "Denn eines ist für mich klar: Einfach so weitermachen wie bisher ist keine Option."