Am Dienstag fixierte Frankreich als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren. Auch in Österreich wird eine solche Maßnahme bereits länger diskutiert. Die ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung will ein Verbot für unter 14-Jährige nun auch umsetzen.

Wie oe24 erfuhr, soll der Gesetzesentwurf für das Verbot bereits fertig sein. Einzig die NEOS müssten dem noch zustimmen, heißt es aus Verhandlerkreisen.

Ein Knackpunkt war unter anderem, wer für die Alterskontrolle zuständig sein soll. Dabei dürfte man sich darauf verständigt haben, dass die Social-Media-Plattformen selbst dafür verantwortlich sein sollen, wie oe24 erfuhr. Immerhin bieten diese auch die Produkte an. Möglich ist auch, dass hier dann auf Drittanbieter zurückgegriffen wird.

Zu Datenschutzbedenken erklärte der zuständige Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) bereits am Dienstag im oe24.TV-Interview: "Es wird kein Name, kein Geburtsdatum, keine Adresse weitergegeben." Stattdessen werde nur geschaut, ob jemand über oder unter 14 Jahre alt sei.