UN-Vollversammlung
Trump sorgt für Kuba-Eklat: Delegation verlässt Saal
"Es ist ein völlig gescheiterter Staat", sagte Trump im Verlauf seiner Rede am Dienstag in New York. "Es (Kuba) scheitert so sehr wie nie zuvor." Kurz darauf war im Livestream aus dem Saal zu sehen, wie die kubanische Abordnung aufstand und Richtung Ausgang ging.
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Trump sagte, Außenminister Marco Rubio stecke tief in Verhandlungen mit Kuba. "Mal sehen, was passiert. Wir werden keinen Zufluchtsort für ausländische Gegner zulassen, von dem aus sie Amerika direkt vor unserer Haustür bedrohen können - unmittelbar vor unserer Haustür", sagte Trump. "Das kubanische Regime hat außerdem jahrzehntelang mit linksgerichteten Radikalen und kommunistischen Netzwerken hier in den Vereinigten Staaten zusammengearbeitet."
Die US-Regierung hatte Kuba in den vergangenen Monaten mit einer Reihe von Sanktionen belegt. Dadurch haben sich die jahrelange Wirtschafts- und Energiekrise sowie die humanitäre Notlage in dem Karibikstaat dramatisch verschärft. Der Kommunismus werde niemals nach Amerika kommen, sagte Trump. "aber die Freiheit wird nach Kuba kommen".
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel wies Trumps Aussagen zurück. "Lügen sind das Mittel derer, die sich weigern, das Selbstbestimmungsrecht des kubanischen Volkes anzuerkennen", schrieb er auf der Plattform X. Trump wiederhole, dass Kuba eine Bedrohung darstelle, weil er die US-Sanktionen und den "völkermörderischen Wirtschaftskrieg" der USA gegen die Insel anders nicht rechtfertigen könne.
Trump drohte schon mit Übernahme
Nach dem US-Militäreinsatz in Venezuela im Jänner hatte Kuba seinen engsten Verbündeten und einen wichtigen Öllieferanten verloren. Zudem führte die Androhung der USA von Strafsanktionen dazu, dass andere Länder ihre Öllieferungen nach Kuba einstellten und sich ausländische Investoren von der Insel zurückzogen, darunter internationale Hotelketten. Der Tourismus, der eine der Haupteinnahmequellen der Insel darstellt, brach ein.
Trump hatte zuvor mit einer Übernahme der nur rund 150 Kilometer von Florida entfernten Insel gedroht. Er forderte die sozialistische Regierung dazu auf, einen Deal abzuschließen, bevor es zu spät sei - ohne zu sagen, worin genau die Vereinbarung bestehen sollte. Washington hat allerdings klargestellt, dass es einen wirtschaftlichen und politischen Richtungswechsel in Kuba sowie eine Distanzierung der kubanischen Regierung von Großmächten wie China und Russland erwartet - im Namen der nationalen Sicherheit der USA.