Wien. Gestern Abend war Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im oe24.TV-Sommerinterview bei Isabelle Daniel und Niki Fellner zu Gast. Und ging bei den Abschiebungen nach Afghanistan auf Konfronta­tionskurs mit Koalitionspartner ÖVP.

Oe24.TV: Herr Vizekanzler Kogler, Österreich hat Abschiebungen nach Afghanistan noch nicht ausgesetzt. Ist das für eine Regierung mit grüner Beteiligung nicht peinlich?

Werner Kogler: Wie es in Afghanistan zugeht, ist richtig schlimm. Das muss Konsequenzen haben, und das hat auch Konsequenzen. Auch wenn die eine oder andere Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt: Abschiebungen gibt es derzeit nicht nach Afghanistan. Rechtlich werden die Einzelfallprüfungen dazu führen, dass dies nicht mehr infrage kommt. Es ist auch faktisch nicht möglich, weil es für die Flugzeuge gar keine Lande­erlaubnis in Afghanistan gibt.

oe24.TV: Stand heute sagt das Innenministerium aber, dass es weiter nach Afghanistan abschieben will.

Kogler: Ich halte das de facto für unmöglich, insofern habe ich das Gefühl, dass sich das in die Richtung entwickelt, dass es keine Abschiebungen mehr geben wird.

oe24.TV: Können Sie Abschiebungen nach Afghanistan derzeit ausschließen?

Kogler: Ich kann nicht prognostizieren, was das Innenministerium im Einzelfall machen wird. Ich bin dort drinnen nicht zuständig. Es ist so gut wie unvorstellbar, dass in den nächsten Wochen Abschiebeflüge organisiert werden. Auch in weiterer Zukunft entwickelt sich die Lage so, dass ich es de facto für unmöglich halte, dass es zu weiteren Abschiebeflügen aus Österreich nach Afghanistan kommen wird.