Vizekanzler Werner Kogler kritisiert Innenministerium im oe24.TV-Sommertalk.
Gestern Abend war Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im oe24.TV-Sommerinterview bei Isabelle Daniel und Niki Fellner zu Gast. Und ging bei den Abschiebungen nach Afghanistan auf Konfrontationskurs mit Koalitionspartner ÖVP.
Oe24.TV: Herr Vizekanzler Kogler, Österreich hat Abschiebungen nach Afghanistan noch nicht ausgesetzt. Ist das für eine Regierung mit grüner Beteiligung nicht peinlich?
Werner Kogler: Wie es in Afghanistan zugeht, ist richtig schlimm. Das muss Konsequenzen haben, und das hat auch Konsequenzen. Auch wenn die eine oder andere Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt: Abschiebungen gibt es derzeit nicht nach Afghanistan. Rechtlich werden die Einzelfallprüfungen dazu führen, dass dies nicht mehr infrage kommt. Es ist auch faktisch nicht möglich, weil es für die Flugzeuge gar keine Landeerlaubnis in Afghanistan gibt.
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