Verwirrung um Sager

Rauch: Wirbel um Kinderimpfpflicht-Aussage

30.08.2023

Gesundheitsminister sagte Verknüpfung der Vakzine mit Sozialleistungen an, ruderte dann aber doch zurück.

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© APA/EVA MANHART
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Skurril. In einem Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" sprach sich Gesundheitsminister Johannes Rauch dafür aus, zusätzliche Impfungen im Eltern-Kind-Pass zu verankern. Ob er sie damit für Sozialleistungen verpflichtend machen wolle, beantwortete er mit "Genau, exakt." Damit sagte er quasi eine Kinderimpflicht an.

Zurückrudern. Davon wollte der grüne Minister im Anschluss allerdings nichts mehr wissen:  Mittwochvormittag ruderte das Gesundheitsministerium dann zurück: „Eine Impfpflicht ist in keinster Weise angedacht, ebenso nicht die Koppelung an die Auszahlung bestehender Leistungen“, kalmierte sein Ministerium in einer Stellungnahme. Es sei nicht angedacht, Impfungen verpflichtend zu machen, ruderte auch ein Sprecher von Rauch zurück.

Anreize. Stattdessen sprach sich Rauch dafür aus, Anreize zu schaffen, damit "wichtige Kinderimpfungen wie etwa Meningokokken" auch in Anspruch genommen werden. Dazu biete sich der Eltern-Kind-Pass als Umsetzungsinstrument an.

Spott. Kritik erntete der Grüne dafür von der FPÖ: „Der Grüne Gesundheitsminister träumt auch weiterhin von Impfpflichten, diesmal bei Kindern“, spottete FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak.

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