Babler: "Wir haben einen Scherbenhaufen übernommen"

Bei der ZiB 2 war Andreas Babler zu Gast. Er wurde am Samstag in der Wiener Messe beim 47. ordentlichen Bundesparteitag der SPÖ als Parteivorsitzender bestätigt. Dabei stimmten 81,51 Prozent der Delegierten für ihn.

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Trotzdem bleibt Babler umstritten. In Umfragen und bei Wahlen hat die SPÖ an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. Das Ergebnis von Samstag wurde unterschiedlich bewertet. Parteifreunde bezeichneten dies als starkes Signal für Stabilität. Die Gegner, vor allem die FPÖ, sehen das Ergebnis als Beweis für die fehlende Beliebtheit.

"Deutliches Ergebnis" 

Bei seiner Rede betonte er seine Forderung nach neuen Steuern für Reiche und Millionenerben. Die bezeichnete Babler als "alternativlos" im Kampf gegen die soziale Ungleichheit.

Am Sonntagabend bewertet Babler in der "ZiB2" mit der ORF-Moderatorin Marie-Claire Zimmermann das Ergebnis. Die Moderatorin zitierte gleich zu Beginn die "Oberösterreichischen Nachrichten" und fragte den SPÖ-Parteichef, ob die Personaldebatte nun vertagt oder abgesagt sei. Darauf antwortete Babler, dass er "bessere Schlagzeilen gelesen" habe. Andere bezeichneten seine Wahl als "deutliches Ergebnis".

"Jetzt haben wir es Schwarz auf Weiß"

Die Debatten würden der SPÖ nichts nützen, sondern nur schaden, hieß es. Babler betonte: "Jetzt haben wir es Schwarz auf Weiß in einem Ergebnis, nichts mehr zu spekulieren." Er ist froh, die Spekulationen "zu beenden". Die ORF-Moderatorin hakte nach und fragte, ob noch einige rote Granden auf seine Ablöse hoffen. Dazu sagte Babler, dass er nicht über "was wäre, wenn" nachdenken wolle.

Dank dem Ergebnis könne man "in eine neue Zeit starten" und rote Projekte realisieren. Die vorherige Regierung habe viele Baustellen hinterlassen. Die aktuelle Situation sei nicht einfach und man wisse, dass die SPÖ-Politiker "hart arbeiten müssen, damit es besser wird".

Vertrauenskrise wegen vorheriger Regierung

Die Moderatorin fragte bei Babler nach, welche Fehler habe er gemacht. Babler: "Wir sind um ein, zwei, drei Prozent unter dem letzten Nationalratswahl-Ergebnis, das macht uns keinen Spaß, solche Umfragen zu bewerten, wenn wir wissen, dass wir in regulär drei Jahren Nationalratswahlen haben."

Für den SPÖ-Parteichef sei für die Vertrauenskrise die vorherige Regierung Schuld. Sie ließen die Teuerungen "durchrauschen". Babler sagte: "Das dauert, das Vertrauen wieder zurückzugewinnen." Man setzte die ersten Schritte mit einem leichten Wirtschaftswachstum, Maßnahmen gegen die Teuerung und "vielen Trendwenden", um das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. Babler: "Führungsverantwortung heißt, nicht fehlerfrei zu sein." Ebenfalls wurde in den Medien "viel herbeigeschrieben".

"Vertrauen aufzubauen ist ein hartes Stück Arbeit" 

Zimmermann wollte wissen, warum es der SPÖ trotzdem nicht gelingt, die Maßnahmen in Zustimmung umzuwandeln. Bablers Antwort: "Weil Vertrauen verloren worden ist in den Regierungen." Laut Babler hätten sich Regierende in der Vergangenheit "für nicht zuständig erklärt". Der Weg zurück sei hart: "Vertrauen aufzubauen ist ein hartes Stück Arbeit." Doch Babler zeigte sich kämpferisch: "Wir bringen dieses Land wieder auf Kurs, wir haben ja einen Scherbenhaufen übernommen."

Danach wurde eine Umfrage zum Thema. Laut dieser habe die SPÖ in den vergangenen vier Jahren eine halbe Million Anhänger verloren. Babler sagte dazu: "Die Umfrage war vor vier Jahren, da war ich nicht in der Parteivorsitzverantwortung." Zimmermann merkte aber an: "Die Umfrage ist nicht vier Jahre alt, die ist jetzt unlängst herausgekommen."