EU-Wahlkampf

FPÖ mobilisiert für "Tag der Abrechnung"

24.04.2009

Traditionell positioniert sich die FPÖ als "einzige Heimatpartei". Wie bereits bei früheren Wahlen setzt man auf einfache Slogans und Parolen.

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Die FPÖ mobilisiert auf Plakaten ihre Wähler für den "Tag der Abrechnung": Mit der freiheitlichen Kampagne für die EU-Wahl, die am Freitag präsentiert wurde, soll vor allem die "Weiterentwicklung der EU durch Repatriotisierung und Redemokratisierung" beschworen werden. Generalsekretär Herbert Kickl sprach bei der Pressekonferenz von einem "rot-weiß-roten Independence Day", Wahlziel sei, "stärker zu werden".

FPÖ setzt wieder auf einfache Parolen
Die FPÖ-Plakate sind in bewährter Manier gestaltet: Vor großteils blau-weißem Hintergrund ist am linken Rand Spitzenkandidat Andreas Mölzer zu sehen, gegenüber prangt Parteichef Heinz-Christian Strache. Dazwischen mehr oder weniger gereimte Slogans wie "Unser Kurs ist klar: Für Österreich da statt für EU & Finanzmafia", "Abendland in Christenhand", "Echte Volksvertreter statt EU-Verräter" und "Soziale Wärme statt EU für Konzerne".

Neuer Strache-Rap kommt
Rund eine Million Euro hat die FPÖ laut Kickl investiert, Mitte Mai soll eine zweite Welle folgen - sowie ein Comic über den "blauen Planeten" und ein weiterer Rap mit Strache. Dieser war, wie Mölzer, bei der Präsentation nicht anwesend.

"Einzige Heimat-Partei"
Naturgemäß präsentiert sich die FPÖ als "einzige Heimatpartei", die am 7. Juni zur Wahl steht. Bei diversen Mitbewerbern seien "rot-weiß-rote Akzente" nicht einmal mit der Lupe zu finden, andere würden so tun, "als wären sie quasi über Nacht EU-kritisch geworden". "Wir sind die Einzigen, die sich nicht vor der Wahl verstellen müssen", so Kickl. Es gebe klare Positionen zu Beitrittszahlungen, Verfassung und EU-Erweiterung. Auch der Kurs sei klar: "Geradlinig, keine faulen Kompromisse, höchste Glaubwürdigkeit und patriotisch im wahrsten Sinne des Wortes."

Der blaue EU-Wahlkampf solle vor allem eine Abrechnung mit dem Neoliberalismus sein, der Schuld an der Wirtschaftskrise habe. Generalsekretär Harald Vilimsky geht es vor allem darum, die "Patronanz der Konzerne" zu zerschlagen und Transparenz in die Entscheidungsfindung der Union zu bringen. Dabei bekenne sich die FPÖ durchaus zur EU - "zu einer Partnerschaft auf Augenhöhe der Mitgliedsländer". Und auch generell werde die FPÖ, so Vilimsky, das Thema Europa stärker als bisher behandeln. Offizieller Wahlkampfauftakt der FPÖ ist am 1. Mai in Linz.

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