Mitterlehner-Rücktritt

Kern will mit Kurz und ÖVP weiterregieren

10.05.2017

Mittwoch Mittag ist Reinhold Mitterlehner von all seinen Ämtern zurückgetreten.

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Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) denkt auch nach dem Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nicht daran, die Koalition mit der Volkspartei zu beenden. Die nun anstehende Klärung bei der ÖVP könne auch eine Chance für Österreich und die Regierung sein. Er biete der ÖVP und Außenminister Sebastian Kurz eine "Reformpartnerschaft für Österreich" an, so Kern bei einem kurzen Statement.

Wie der SPÖ-Vorsitzende weiter ausführte, lägen ausreichend Konzepte vor, um das Land weiter nach vorne zu bringen. Jetzt gehe es ausschließlich darum, diese auch umzusetzen. Sein Ziel sei es, gemeinsam mit der ÖVP etwas für das Land und die Kinder weiterzubringen.

 Der Abgang Mitterlehners freut Kern freilich nicht: "Ich bedaure seine Entscheidung, wiewohl ich sie natürlich verstehen und akzeptieren kann." Aus Sicht des Kanzlers habe sich die einjährige Zusammenarbeit mit dem Vizekanzler durchaus bewährt. Zwar sei das Ziel in der Koalition durchwachsen gewesen, die Ergebnisse aber herzeigbar. Immerhin sinke die Arbeitslosigkeit gegenüber allen Prognosen und das Wirtschaftswachstum bewege sich in Richtung der Besten der Eurozone.

Fragen waren nach dem Statement des SPÖ-Chefs im Kanzleramt nicht zugelassen.

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