Nach Referendum

Region Luhansk spaltet sich von Ukraine ab

11.05.2014

Seperatisten in Donezk erwägen Anschluss an Russland.

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Der führende Separatist Roman Liagin spricht sich für eine Aufnahme der Region Donezk in die Russische Föderation aus. Dies "wäre wahrscheinlich ein angemessener Schritt" nach dem Referendum vom Sonntag zur Unabhängigkeit von der Regierung in Kiew, sagte der Leiter der Wahlkommission auf einer Pressekonferenz in der gleichnamigen Stadt Donezk laut Nachrichtenagentur Reuters am Montag.

Die ostukrainische Region Lugansk (Luhansk) hat die Vereinten Nationen (UNO) gebeten, ihre Unabhängigkeit anzuerkennen. Zudem wird die Region an der am 25. Mai angesetzten Präsidentschaftswahl in der Ukraine nicht teilnehmen, meldete die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Montag. Es werde auch ein Referendum über den Anschluss an Russland erwogen.

Die Nachrichtenagentur berief sich auf Anführer der Separatisten in der ostukrainischen Landesteil. Zuvor hatte bereits ein führender Separatist aus der Region Donezk erklärt, dass sich die Region nicht an den ukrainischen Wahlen beteilige. Pro-russische Separatisten hatten am gestrigen Sonntag ein von der Zentralregierung nicht anerkanntes Referendum über die Abspaltung von Kiew abgehalten. Der Kreml hat die Volksabstimmungen anerkannt.

Kreml erkennt Referendum an
Russland erkannte die Ergebnisse des umstrittenen Unabhängigkeitsreferendums in der Ostukraine an. Man respektiere den Wunsch der Menschen, den sie in den Referenden in den Regionen (Oblast) Donezk und Luhansk (Lugansk) zum Ausdruck gebracht haben, teilte der Kreml am Montag mit. Das Ergebnis sei auf "zivilisierte Art und Weise ohne Gewalt" umzusetzen.

Die Separatisten hatten am Sonntag von einer überwältigenden Zustimmung für die Abspaltung der Regionen Luhansk und Donezk von Kiew berichtet. Demnach stimmten in Donezk 89 Prozent für die Unabhängigkeit und in Luhansk 96 Prozent. Der ukrainische Übergangspräsident Oleksander Turtschinow sprach von einer "Farce". Nach einem ähnlichen Referendum hatte sich Russland Mitte März die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt.

© APA

Grafik: APA

Runder Tisch
Die deutsche Bundesregierung kündigte den ersten Runden Tisch im Ukraine-Konflikt zwischen Vertretern der Übergangsregierung in Kiew und Vertretern der Regionen im Osten des Landes für Mittwoch an. Die erste Gesprächsrunde werde unter ukrainischem Vorsitz stattfinden.

Neue Gefechte in Slawjansk
Unterdessen brachen in der Rebellenhochburg Slawjansk wieder Gefechte zwischen Regierungstruppen und pro-russischen Kräften aus. Die Separatisten hätten den Fernsehturm sowie Soldaten mit Granatwerfern beschossen, teilte Innenminister Arsen Awakow am Montag bei Facebook mit. Es gebe keine Verletzten. Awakow warf den Kämpfern vor, sich in Wohnungen von Zivilisten zu verschanzen.

Die russische Staatsagentur Ria Nowosti meldete, die Regierungseinheiten hätten Kontrollpunkte der Separatisten am Stadteingang angegriffen. Das Mobilfunknetz sei gestört. Die Stadt mit 125.000 Einwohnern wird weitestgehend von den Separatisten beherrscht und ist vom Militär umstellt, das mit einem "Anti-Terror-Einsatz" die Macht in der Region zurückgewinnen will.

EU berät beschließt neue Sanktionen

Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel neue Sanktionen gegen Russland. Sie setzten zwei Unternehmen auf der Krim, die von Russland verstaatlicht wurden, auf eine schwarze Liste der EU, zudem wurden gegen 13 Personen Einreiseverbote und Kontensperrungen verhängt, wie Diplomaten sagten.

Bei den nun mit Sanktionen belegten Verantwortlichen handelt es sich mit einer Ausnahme um Ukrainer, wie Luxemburgs Außenminister Jean-Asselborn in der Früh dem Deutschlandfunk sagte. Bereits zuvor hatten auf der EU-Sanktionsliste die Namen von 48 Ukrainern und Russen gestanden.

 

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