Wegen Tätigkeiten

Slowenien weist russischen Diplomaten aus

21.03.2024

Slowenien hat am Donnerstag die Ausweisung eines russischen Diplomaten bekannt gegeben. 

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Er sei gemäß Artikel 9 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen wegen Tätigkeiten, die mit seinem Status als Diplomat unvereinbar seien, zur "unerwünschten Person" (persona non grata) erklärt worden, teilte das slowenische Außenministerium mit.

Der Diplomat müsse Slowenien spätestens bis zum 28. März verlassen, hieß es weiter. Das Nachrichtenportal "Siol.net" berichtete mit Berufung auf inoffizielle Quellen, dass es sich um den stellvertretenden Militärattaché handele.

Slowenien hat, ähnlich wie zahlreiche andere EU-Länder, schon nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine mehrere russische Diplomaten ausgewiesen. Im April 2022 verkündete Ljubljana unter Berufung auf Artikel 11 der Wiener Übereinkunft, dass die russische Botschaft in Ljubljana auf die Größe der slowenischen Botschaft in Moskau gestutzt wird. Medienberichten zufolge mussten damals 33 der 41 russischen Botschaftsmitarbeiter Slowenien verlassen.

Österreich hat erst in der Vorwoche zwei russische Diplomaten mit derselben Begründung wie nun Slowenien ausgewiesen. Die Zahl der russischen Diplomaten, die Österreich seit 2020 verlassen mussten, ist damit auf elf gestiegen.

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