Stopp der EU-Assoziierung

Timoschenko ruft zu Protesten auf

22.11.2013

Oppositionsführerin will für Assoziierung auf Ausreise verzichten.

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Nach dem vorläufigen Aus für das geplante Assoziationsabkommen zwischen der EU und der Ukraine hat die inhaftierte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko zum Protest aufgerufen. Die Entscheidung des russlandfreundlichen Staatschefs Viktor Janukowitsch komme aus Timoschenkos Sicht einem "Putsch" gleich, sagte ihr Anwalt Sergi Wlassenko am Freitag.

Davor hatte er die ehemalige Regierungschefin im Gefängniskrankenhaus in Charkiw getroffen. Sie rufe die Menschen im ganzen Land auf, auf die Straße zu gehen, hieß es.

Timoschenko bietet Verzicht auf Ausreise an
Die inhaftierte Oppositionsführerin hat am Freitag angeboten, im Gegenzug für den Abschluss eines wichtigen EU-Vertrages auf eine Behandlung in Deutschland zu verzichten.

"Wenn Sie sich zur Unterzeichnung des Abkommens entschließen, werde ich am selben Tag die europäischen Anführer bitten, den Vertrag bedingungslos zu unterschreiben", betonte die in Haft erkrankte Ex-Regierungschefin in einem am Freitag von ihrer Partei veröffentlichten Brief an Präsident Viktor Janukowitsch.

Eine Behandlung der Politikerin in Deutschland ist eine Grundforderung der EU für den Abschluss des Assoziierungsabkommens über engere Zusammenarbeit und freien Handel mit der Ukraine. Im Parlament in Kiew war jedoch ein Gesetz über einen Hafturlaub Timoschenkos im Ausland gescheitert. Danach legte die Ex-Sowjetrepublik auch das Abkommen mit der EU auf Eis.

Ukraine machte am Donnerstag einen Rückzieher
Die Ukraine hatte am Donnerstag überraschend das jahrelang ausgehandelte Abkommen mit der EU gestoppt, das kommende Woche beim EU-Gipfel mit den östlichen Partnerländern in Litauens Hauptstadt Vilnius unterzeichnet werden sollte. Stattdessen schlug die Regierung in Kiew die Bildung einer Dreierkommission mit Russland und der EU über Handelsfragen vor. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte der Ukraine mit Einschränkungen der für Kiew lebenswichtigen Handelsbeziehungen gedroht, sollte sich die frühere Sowjetrepublik enger an die EUbinden.

 

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