USA machen den Mullahs schwere Vorwürfe

Der Iran hat nach eigenen Angaben einen Entwurf für ein neues Atomabkommen mit den USA übermittelt. Außenminister Abbas Araqchi präsentierte am Mittwochabend die "Elemente bezüglich einer möglichen Vereinbarung" kurz vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde in der Schweiz dem Vermittler Oman, wie die staatliche Nachrichtenagentur IRNA am Donnerstag berichtete. Am Donnerstag gehen in Genf Delegationen aus Washington und Teheran in eine entscheidende Verhandlungsrunde.

• Iran und USA gehen in eine entscheidende Verhandlungsrunde
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Für den Iran verhandelt das Team um Araqchi, für die US-Seite der Sondergesandte Steve Witkoff sowie Jared Kushner, der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump. Bei den Gesprächen geht es zentral, aber nicht ausschließlich um das umstrittene iranische Atomprogramm. Die USA wollen seit vielen Jahren unter Garantie verhindern, dass die Führung in Teheran Atomwaffen entwickelt. Das iranischen Regime bestreitet entsprechende Absichten, zeigt sich jedoch bereit, ihr Nuklearprogramm zu begrenzen. Im Gegenzug fordert Teheran die Aufhebung harter Wirtschaftssanktionen.

US-Vorwürfe

Über andere von den USA eingebrachte Themen will die Islamische Republik nicht sprechen - darunter eine Begrenzung ihres Raketenarsenals oder ein Ende der Unterstützung militanter Gruppen wie der Hisbollah im Libanon. US-Außenminister Marco Rubio hatte kurz vor Auftakt der Gespräche behauptet, der Iran versuche, Interkontinentalraketen zu entwickeln. Seinen Angaben nach sollen sich die indirekten Gespräche unter Vermittlung des Golf-Staats Oman jedoch hauptsächlich auf das umstrittene iranische Atomprogramm fokussieren.

US-Vizepräsident James Vance zufolge gibt es zudem Hinweise darauf, dass der Iran nach den Angriffen Israels und der USA im Juni 2025 sein Atomprogramm wieder aufbaut. "Das Prinzip ist sehr einfach: Der Iran darf keine Atomwaffen haben", sagte Vance am Mittwoch vor Journalisten. Präsident Donald Trump hatte wiederholt erklärt, die Luftangriffe vorigen Sommer hätten die iranischen Atomanlagen zerstört. Er werde nicht zulassen, dass Teheran das Programm wieder aufnehme.

Iran verweist auf Wort Khameneis

Vor rund einer Woche setzte der US-Präsident der Führung in Teheran ein Ultimatum bis Anfang März. Die USA haben ihre Militärpräsenz in der Region zuletzt massiv ausgebaut.

Das iranische Regime widersprach kurz vor Beginn der neuen Verhandlungsrunde erneut den Vorwürfen, wonach es vorhabe, Atomwaffen zu entwickeln. Der oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei habe Massenvernichtungswaffen verboten, erklärte Präsident Masoud Pezeshkian. Das bedeute ganz klar, "dass Teheran keine Atomwaffen entwickeln wird". Khamenei hat bei wichtigen Entscheidungen wie etwa dem Atomprogramm das letzte Wort im Iran. Er verbot die Entwicklung von Atomwaffen per Fatwa in den frühen Nullerjahren.