Wegen Ölpreis: Trump kippt 100 Jahre altes Gesetz

Am Mittwoch verfügte Donald Trump die Pause für das sogenannte Jones Act-Gesetz. Die Regelung wird für insgesamt 60 Tage ausgesetzt. Ziel dieser Entscheidung ist es, die Kosten für Energie zu drücken, die infolge des Krieges gegen den Iran massiv angestiegen sind. Durch die Ausnahmeregelung dürfen nun auch ausländische Schiffe Rohstoffe wie Öl und Gas zwischen US-Häfen transportieren.

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Das US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1920 schreibt normalerweise vor, dass der Seehandel zwischen US-Häfen ausschließlich Schiffen vorbehalten ist, die in den USA gebaut wurden und US-Bürgern gehören. Ursprünglich sollte damit die heimische Schiffbauindustrie gestärkt werden. Für die nächsten zwei Monate ist dieses Verbot für bestimmte Güter nun aufgehoben. Davon betroffen sind vor allem Rohöl, Erdgas, Kohle und Düngemittel.

Reaktion aus dem Weißen Haus

Die Sprecherin des Präsidenten, Karoline Leavitt, begründete den Schritt mit der aktuellen Weltlage. „Präsident Trumps Entscheidung, eine 60-tägige Ausnahmeregelung des Jones Act zu erlassen, ist ein weiterer Schritt, um die kurzfristigen Störungen auf dem Ölmarkt abzumildern, während das US-Militär weiterhin die Ziele der Operation Epic Fury verfolgt“, erklärte Leavitt in einer offiziellen Stellungnahme.

In den USA sorgt die Entscheidung jedoch für Diskussionen. Experten bezweifeln, dass der Effekt auf die Preise so groß ausfällt wie erhofft. Zudem kommt heftiger Widerstand aus der US-Schiffbauindustrie. Kritiker befürchten, dass die maritime Stärke Amerikas ohne den Schutz des Gesetzes gefährdet sei. Das Weiße Haus betont hingegen, dass es sich lediglich um eine vorübergehende Maßnahme handelt. Auch für Österreich und die Weltmärkte bleibt die Preisentwicklung bei den Rohstoffen ein zentrales Thema.