Vierte Testwahl

Ban wird Annans Nachfolger

02.10.2006

Bei der vierten Testwahl im UNO-Sicherheitsrat haben sich am Montag alle fünf Vetomächte im wichtigsten Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen für den südkoreanischen Außenminister Ban Ki-Moon als neuen UNO-Generalsekretär ausgesprochen.

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Der südkoreanische Außenminister Ban Ki Moon geht als aussichtsreichster Kandidat in die Wahl des Nachfolgers von UNO-Generalsekretär Kofi Annan im Weltsicherheitsrat. Bei einer vierten und letzten Testwahl im höchsten UNO-Gremium konnte Ban in der Nacht auf Dienstag die Stimmen aller fünf Veto-Mächte auf sich vereinen. Insgesamt sprachen sich 14 der 15 Ratsmitglieder für den erfahrenen Diplomaten aus Seoul aus. Ein nicht ständiges Mitglied, nach Einschätzung aus UNO-Kreisen möglicherweise Japan, enthielt sich der Stimme.

Ban hatte bei Abstimmungen die Nase vorne
Einer seiner Herausforderer, der indische Schriftsteller und Unter-Generalsekretär Shashi Tharoor, erklärte nach der Abstimmung vor Journalisten: "Es ist klar, dass Ban der nächste UNO-Generalsekretär wird." Er selbst platzierte sich mit zehn Ja- und drei Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen wieder an zweiter Stelle. Tharoor versprach, seinen südkoreanischen Kollegen voll zu unterstützen. Ban hatte bereits in vorangegangenen Abstimmungen die Nase vorne gehabt.

Eine Gegenstimme hatte jeder Kandidat
Nach der Testwahl vom Montag sei klar, dass Ban der Kandidat des Sicherheitsrats werde, sagte der chinesische UNO-Botschafter Wan Guangya. Jeder andere Kandidat hatte mindestens eine Gegenstimme von einer Veto-Macht erhalten.

Am Dienstag soll Wahltermin feststehen
Der US-amerikanische UNO-Botschafter John Bolton erklärte sich mit dem Ergebnis der Vorwahl " sehr zufrieden". Die Stimmen der Veto-Mächte und der zehn rotierenden Ratsmitglieder waren bei dem jüngsten Votum erstmals an der Farbe der Stimmzettel zu erkennen. Laut Bolton wollte der Sicherheitsrat bereits am Dienstag über das Datum der formalen Wahl von Annans Nachfolger entscheiden, voraussichtlich werde dies der Montag kommender Woche (9. Oktober) sein. Der japanische UNO-Botschafter Kenzo Oshima sagte, dies sei der wahrscheinlichste Termin.

Am Wahltag beginnt gleich der Dienst
Sollte Ban erwartungsgemäß auch aus diesem letzten Urnengang als Gewinner hervorgehen, würde ihn der Sicherheitsrat laut Bolton "noch am gleichen Tag" für eine fünfjährige Amtszeit an der Spitze der Weltorganisation empfehlen. Theoretisch könnten sich bis zu der endgültigen Abstimmung noch weitere Kandidaten für den Posten bewerben. Bolton bezeichnete diese Möglichkeit vor Journalisten jedoch als "sehr unwahrscheinlich".

Ein Asiate wird Annans Nachfolger
Annans zweite fünfjährige Amtszeit endet am 31. Dezember. Der UNO-Sicherheitsrat schlägt einen Nachfolger vor, der in aller Regel anschließend von der Vollversammlung bestätigt wird. Der Kandidat muss von den insgesamt 15 Mitgliedern des Rates mindestens neun Stimmen erhalten. Zudem darf keiner der fünf Veto-Staaten USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China Widerspruch einlegen. Nach ungeschriebenen Gepflogenheiten scheint sicher, dass entsprechend dem Rotationsprinzip dem aus Afrika stammenden Annan ein Asiate folgt.

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