Immer mehr Iren sind gegen EU-Reformvertrag

Die Iren zeigen EU-Spitzenpolitikern, die sie zu einem zweiten Referendum über den Vertrag von Lissabon überreden wollen, die kalte Schulter. 71 Prozent der Iren sind einer aktuellen Umfrage des britischen Instituts Open Europa gegen eine neuerliche Volksabstimmung über das Reformwerk. Außerdem hat die Ablehnung des Vertrags im Vergleich zum Referendum am 12. Juni noch zugenommen. 62 Prozent der Iren würden den EU-Reformvertrag ablehnen - neun Prozentpunkte mehr als bei der Volksabstimmung vor eineinhalb Monaten.

EU-Ablehnung wächst
Der Umfrage zufolge sind lediglich 24 Prozent der Iren für ein zweites Referendum über den EU-Reformvertrag. 34 Prozent würden bei diesem für den Vertrag stimmen. 57 Prozent der Befragten, die am Referendum im Juni nicht teilgenommen hatten, gaben an, bei einer zweiten Abstimmung mit Nein stimmen zu wollen. 26 Prozent sagten, für den Lissabon-Vertrag stimmen zu wollen. Das entkräftet auch das Argument, dass viele Befürworter des Vertrags beim Referendum daheimgeblieben seien und damit dem Nein-Lager zum Sieg verholfen hätten.

Immer wieder bockig
Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen alle Mitgliedsländer zustimmen. Irland ist der einzige der 27 EU-Staaten, in dem die Bevölkerung über den Reformvertrag abstimmte. Die Iren haben schon einmal den EU-Zug vorläufig zum Stillstand gebracht. Bei niedriger Stimmbeteiligung lehnten sie im Juni 2001 den Vertrag von Nizza ab. 15 Monate und eine EU-Erklärung zur Achtung der irischen Neutralität später glückte der zweite Anlauf zur Annahme des Vertrags, er ist die aktuelle Rechtsgrundlage der Europäischen Union.

Der Vertrag von Lissabon soll die EU effizienter, transparenter und demokratischer machen. Er hätte absoluten Vorrang vor dem nationalen Recht.