Ukraine-Krieg

Von der Leyen: Europa muss dringend aufrüsten

02.03.2025

Der britische Premierminister Keir Starmer sieht Europa nach den jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Krieg "an einem Scheideweg" der Geschichte.  

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Es sei nicht mehr der Moment, nur zu reden, sagte Starmer nach einem Gipfeltreffen westlicher Staats- und Regierungschefs in London. Es sei an der Zeit zu handeln, Verantwortung zu übernehmen und Führung zu zeigen. "Wir müssen Europa dringend aufrüsten", betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. 

Bei einem Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel will sie daher einen umfassenden Plan für die Wiederaufrüstung Europas vorlegen. Außerdem vereinbarten die Spitzenpolitiker dass eine Gruppe europäischer Nationen einen Friedensplan für eine Waffenruhe in der Ukraine ausarbeiten wird. Dieser soll dann mit den USA und der Regierung von Präsident Donald Trump besprochen werde. 

Weiterhin wichtige Rolle der USA

Starmer betonte die Bedeutung, weiterhin den Rückhalt der USA zu haben. Am Freitag war es im Weißen Haus zu einem beispiellosen Zerwürfnis zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gekommen.

Europa müsse die harte Arbeit leisten, aber um den Frieden zu sichern müsse "dieser Einsatz eine starke Unterstützung der USA haben", sagte Starmer. Großbritannien und Frankreich hatten mehrfach bekräftigt, Soldaten für eine Friedenstruppe bereitstellen zu wollen. Die Mission müsste der Idee folgend auch von den USA abgesichert werden, um Russland im Zaum zu halten. Starmer sagte, ein mögliches Waffenstillstandsabkommen dürfe kein Papiertiger sein, sondern müsse notfalls militärisch gewährleistet werden können.

"Koalition der Willigen" soll kommen

"Wir werden weiter eine Koalition der Willigen entwickeln, um ein Abkommen in der Ukraine zu verteidigen und den Frieden zu garantieren", sagte Starmer. "Nicht jede Nation wird sich in der Lage fühlen, dazu beizutragen, aber das darf nicht bedeuten, dass wir uns zurücklehnen."

Scholz will Waffenpause als Voraussetzung für Gespräche

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz sieht ohne eine Waffenpause in der Ukraine keine Chance auf Gespräche. "Dabei würde es sehr hilfreich sein, wenn es dazu kommt, dass die Bombardierungen aufhören, ob das nun die Luft-Auseinandersetzung betrifft, ob das die Situation auf der See betrifft", sagte Scholz in London. "Das wäre der Einstiegspunkt auch für Gespräche, die dann weitergehen können.

Selenskyj von Charles empfangen

Nach dem Gipfel wurde Selenskyj Sonntagabend vom britischen König Charles III. empfangen. Trump, der als großer Fan des Königshauses gilt, soll demnächst im Zuge eines Staatsbesuchs in Großbritannien, bei Charles zu Gast sein. 

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