Darauf stehen auch Abgeordnete der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) im Europaparlament, sowie Vizepremier und Lega-Chef Matteo Salvini. Die Liste wurde auf der Website der ukrainischen Organisation Myrotvorets veröffentlicht.
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Tajani verfolge die Angelegenheit mit besonderer Aufmerksamkeit, teilte das italienische Außenministerium mit. Betroffen seien gewählte italienische Vertreter im Europäischen Parlament. Der Minister wolle deshalb von den ukrainischen Behörden eine Erklärung für die Aufnahme der Abgeordneten in die Liste erhalten.
Rom bekräftigt Bedeutung der Meinungsfreiheit
Dabei bekräftigte Rom die Bedeutung der Meinungsfreiheit und des politischen Pluralismus. Diese seien grundlegende Prinzipien der Demokratie und müssten jederzeit geschützt werden. Italien werde die Ukraine weiterhin unterstützen, zugleich aber auf der uneingeschränkten Wahrung demokratischer Freiheiten und der Rechte gewählter Vertreter in den europäischen Institutionen bestehen, hieß es aus dem Außenministerium.
Besonders scharf reagierte Salvini. "Mit Bestürzung stelle ich fest, dass mein Name seit geraumer Zeit zusammen mit Tausenden anderen Personen, darunter mehrere italienische Europaabgeordnete, auf einer beunruhigenden schwarzen Liste der ukrainischen Plattform Myrotvorets steht", so der Lega-Chef, der wegen seiner russlandfreundlichen Position bekannt ist. Auf der Website seien auch Daten von Personen veröffentlicht worden, die später ermordet worden seien, darunter mehrere Journalisten. "Es handelt sich um eine äußerst schwerwiegende Angelegenheit, die nicht verschwiegen werden darf und auch nicht verschwiegen werden kann", kommentierte der Vizepremier und Verkehrsminister.
"Dieser Angriff betrifft nicht nur meine Person"
Besonders problematisch sei, dass mit ihm der stellvertretende Regierungschef eines Landes betroffen sei, das die ukrainische Bevölkerung in den vergangenen Jahren mit zahlreichen humanitären und wirtschaftlichen Maßnahmen unterstützt habe, betonte Salvini. "Dieser Angriff betrifft nicht nur meine Person, sondern stellt auch den Respekt gegenüber den italienischen Institutionen infrage", erklärte der Vizepremier.
Salvini forderte von der ukrainischen Regierung und den staatlichen Institutionen des Landes umgehende Aufklärung. "Wir erwarten in dieser Angelegenheit sofortige Erklärungen der ukrainischen Regierung und der ukrainischen Institutionen. Sollten diese ausbleiben, werden wir die entsprechenden Konsequenzen aus dieser Angelegenheit ziehen, die wir für schwerwiegend und beunruhigend halten", kündigte der Lega-Chef an.