"Kollaps droht": Alarmruf aus JA Josefstadt

Im Zuge der Debatte um die Zustände im österreichischen Strafvollzug hat die GÖD-Justizwachegewerkschaft am Donnerstagvormittag von 8.00 bis 11.00 Uhr den Dienstbetrieb in der Wiener Justizanstalt (JA) Wien-Josefstadt auf ein Mindestmaß reduziert, um auf die Arbeitsbedingungen in den Gefängnissen aufmerksam zu machen. "Die Situation in Österreichs größter Justizanstalt ist nicht länger hinnehmbar", erklärte Gewerkschaftsboss Norbert Dürnberger in einer Aussendung.

Das Justizministerium müsse "unverzüglich handeln, bevor das System endgültig kollabiert", kritisierte Dürnberger. Zuvor hatten sich 200 Bedienstete der Anstalt im großen Veranstaltungssaal der JA versammelt. Die Justizanstalt wird derzeit generalsaniert. Da ein kompletter Trakt geschlossen ist, sollte die Zahl der Insassen laut GÖD bei rund 800 liegen. Tatsächlich seien jedoch weiterhin etwa 1.200 Insassen untergebracht.

In Hafträumen, die regulär für höchstens sechs Personen vorgesehen sind, müssen laut Gewerkschaft stattdessen oft acht Insassen untergebracht werden. In größeren Hafträumen seien es sogar bis zu zehn Insassen. "Diese massive Überbelegung verschärft nicht nur die Arbeitsbedingungen, sondern erhöht auch das Sicherheitsrisiko für Bedienstete und Insassen", wurde kritisiert. Gleichzeitig erschwere ein massiver Personalmangel die Situation zusätzlich.

"Wir beginnen unseren Dienst regelmäßig mit einem Fehlstand von bis zu 50 Bediensteten", ergänzte Markus Kargl, Mitglied der Bundesleitung der Gewerkschaft. Statt wirksam gegenzusteuern, würden die Aufgaben jedoch laufend ausgeweitet werden und dringend benötigte Bedienstete für andere Tätigkeiten abgezogen werden. Eine Anfrage an das Justizministerium zu der Kritik war am Donnerstagnachmittag noch offen.