Graz-Wahl
KPÖ und Grüne vertiefen Verhandlungen
Nicht nur die aktuelle Konstellation mit SPÖ und Grünen würde hätte eine Mehrheit, auch allein mit den Grünen ginge sich eine Mehrheit aus.
Die KPÖ mit Bürgermeisterin Elke Kahr, Siegerin bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni in Graz, startet nach gut zwei Wochen Gesprächen mit den anderen Parteien nun "vertiefte Koalitionsverhandlungen" mit den Grünen rund um Vizebürgermeisterin Judith Schwentner. Beide Parteien hatten schon in der vergangenen Legislaturperiode koaliert und die SPÖ als Mehrheitsbeschaffer mit an Bord. Die bei der Wahl abgestürzten Sozialdemokraten sind diesmal nicht mehr für eine Mehrheit nötig.
Gleich mehrere Gespräche haben die Kommunisten seit der Wahl besonders mit den Grünen und der ÖVP geführt. Nun fiel die Entscheidung, dass die KPÖ in den kommenden Wochen eine gemeinsame Koalitionsvereinbarung mit den Grünen ausarbeiten will. "Wir wollen die Verhandlungen zügig, aber ohne Zeitdruck führen", ließ Kahr am Donnerstag in einer Aussendung wissen.
Hand bleibe für ÖVP und SPÖ ausgestreckt
Grundlage für die kommende Periode sei die "vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre". Gleichzeitig sei der KPÖ aber auch klar, "dass das Budget - insbesondere auf Grundlage des Strategieberichts im Juni - eine eingehende Prüfung der finanziellen Spielräume notwendig macht, um den Konsolidierungskurs nicht zu gefährden". Kahr will den Fokus in der Koalitionsvereinbarung auf "genügend leistbare Wohnungen, Kindergärten, Schulen, Gesundheits- und Pflegeangebote sowie Grünraum, Kultur-, Sport- und Freizeitflächen" legen. "Städtische Angebote auf hohem Niveau" sollen in schwierigen Zeiten abgesichert und verbessert werden.
"Aufrecht bleibt die Einladung an die ÖVP, über wichtige Bereiche konkrete Vereinbarungen abzuschließen, um Planungssicherheit für zentrale Zukunftsprojekte - etwa im Bildungs- und Kinderbetreuungsbereich - zu gewährleisten. Ebenso bleibt die Hand in Richtung SPÖ ausgestreckt, auch wenn diese eine engere Zusammenarbeit ausgeschlossen hat", hieß es in der Aussendung.
Mit 35,7 Prozent der Stimmen gewonnen
Die KPÖ hat bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 35,7 Prozent (plus 6,9 Prozentpunkte) der Stimmen erhalten. Sie hat damit ihren überraschenden Sieg von 2021 bestätigt und sogar noch deutliche Stimmenanteile dazugewonnen. Die ÖVP mit Kurt Hohensinner schaffte es mit 25,3 Prozent (minus 0,6) wieder nur auf Platz zwei. Die Grünen erhielten 14,9 Prozent (minus 2,4) vor der FPÖ mit 12,0 Prozent (plus 1,4). Die SPÖ stürzte auf 5,6 Prozent (minus 3,9) ab. NEOS stagnierten mit 4,9 Prozent (-0,5).