"Tiefpunkt"

Leichenfotos im Pilnacek-U-Ausschuss

© APA/EXPA/JOHANN GRODER
Die FPÖ will Pilnacek-Leichenbilder den zwei Privatgutachtern zeigen, die heute und morgen im U-Ausschuss sind.
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Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek ist am Mittwoch als erste Auskunftsperson sein enger Bekannter, der Oberstaatsanwalt Johann Fuchs, geladen. Die Abgeordneten interessieren sich für dessen Rolle bei den Ermittlungen um den Tod des ehemaligen Justizsektionschefs.

Leichenfotos

Danach legen die Abgeordneten den Fokus auf die rechtsmedizinische Arbeit nach dem Tod des einstigen Spitzenbeamten.

Geladen ist am Nachmittag Rechtsmediziner Stefano Longato, seines Zeichens einer von zwei externen Gutachtern, die nicht von den offiziellen Behörden, sondern von Ex-Politiker und Buchautor Peter Pilz beauftragt worden waren.

Den beiden Gerichtsmedizinern könnten die Fotos ebenfalls in diesem Raum gezeigt werden, die Abgeordneten könnten dann Fragen stellen. Die Medienöffentlichkeit müsste von ihren "Blitzgutachten" ausgeschlossen werden. Laut FPÖ ist das aber noch nicht fix.

Für die FPÖ ist die Meinung der privaten Gutachter jedenfalls von großer Bedeutung. "Aus allen Gerichtsverfahren ist bekannt, dass Privatgutachten sehr wohl einen Wert haben", argumentierte der freiheitliche Abgeordnete Michael Schilchegger. Nur weil jemand beeidigt wird, ist er ja nicht objektiver. Schilchegger stellte ebenfalls für heute in Aussicht, dass der Rechtsmediziner Stefano Longato am Nachmittag in einer geheimen Sitzung Einblick in den Akt und zu den Leichenfotos bekommen könnte.

Neos boykottieren

Genau daran stoßen sich die NEOS, weil private Gutachter weder behördlich handelten noch Wahrnehmungen zum Handeln von Behörden hätten, wie Fraktionsführerin Sophie Wotschke am Mittwoch vor Beginn der Befragung einmal mehr erklärte. Daher werden die Pinken auch keine Fragen stellen. Keinen Erkenntnisgewinn erwartet die ÖVP, schließlich hätten die privaten Rechtsmediziner nicht einmal Akteneinsicht gehabt, wie Mandatar Jakob Grüner betonte.

Auch für SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer könnten die privaten Gerichtsmediziner einen Beitrag leisten, etwa zur Einordnung, wie das Verfahren gelaufen ist.

Interessant findet Krainer ebenso wie Wotschke die Befragung von Oberstaatsanwalt Fuchs. Dass dieser nicht in den Akten vorkomme, wie von der ÖVP behauptet, kann Krainer nicht nachvollziehen: "Wenn man sich die Akten ansieht, gilt das nicht bis zur Einstellung." Erst dann sei ihm aufgefallen, dass er befangen ist.