Spar-Wahnsinn

Salzburger Bürgermeister darf eigenes Gehalt nicht kürzen

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Wenn eine Gemeinde in Geldnot steckt, will auch der Bürgermeister ein Zeichen setzen: Johannes Fürstaller (ÖVP) aus Ebenau im Salzburger Flachgau wollte freiwillig auf zehn Prozent seines Gehalts verzichten. Doch sein ungewöhnlicher Sparplan scheiterte an der Gemeindeaufsicht. Sie erlaubt die Kürzung nicht.
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Dabei ging es Fürstaller nach eigenen Angaben weniger um die tatsächliche finanzielle Entlastung als um ein Zeichen angesichts der schwierigen Lage. "Das ist doch ein Tropfen auf den heißen Stein, und wir sprechen hier von 6.000 Euro. Mir ist es hier nur darum gegangen, ein Zeichen zu setzen", sagte der Bürgermeister laut ORF.

Gemeinde braucht Geld vom Land

Ebenau gehört zu den sieben Ausgleichsgemeinden im Land Salzburg. Das bedeutet, dass die Gemeinde wichtige Ausgaben etwa für Personal, Kindergärten oder die Müllabfuhr nicht mehr selbst stemmen kann und auf Finanzhilfe des Landes angewiesen ist.

Fürstaller sieht kaum noch Möglichkeiten, weiter zu sparen. "Es gibt keine Position mehr, wo man spart, ohne dass man die Pflichtaufgabe dann nicht mehr erfüllt oder vertragsbrüchig ist oder gegen Gesetze verstoße", erklärte er.

Gehalt ist gesetzlich geregelt

Johannes Fürstaller (ÖVP), Bürgermeister von Ebenau © Größinger M.

Das Einkommen von Bürgermeistern ist im Bezügegesetz festgelegt und richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. In Orten mit weniger als 2.000 Einwohnern sind rund 6.000 Euro brutto pro Monat vorgesehen. Ebenau hat rund 1.500 Einwohner.