Dornauer bekämpft jetzt seinen Rauswurf aus der SPÖ

Dornauer bestätigte im Gespräch mit oe24, dass er gegen den Ausschluss aus der Tiroler SPÖ rechtlich vorgehen will.

• Parteirebell Dornauer: 1. großer Auftritt nach SPÖ-Rauswurf
• Nach SPÖ-Rauswurf: Das hat Dornauer jetzt vor
• Nach Dornauer-Rauswurf: Gründet er jetzt eigene Partei?

Will sein Recht bekommen

"Es geht mir jetzt vor allem darum, dass ich zu meinem Recht komme", so der ehemalige SPÖ-Chef zu oe24. "Damit soll das Bundesschiedsgericht der Partei zum Zug kommen, von dem ich ein faires Verfahren erwarte. Die Landespartei ist hier ja befangen." 

Der Einspruch Dornauers gegen seinen Parteiausschluss

oe24 liegt das 7-seitige Berufungsschreiben an das Partei-Schiedsgericht vor.

Als Begründung gibt er in dem Einspruchsschreiben an: "Dieser Beschluss (Dornauers Ausschluss Anm. d. Red.) ist von einem unzuständigen und befangenen Landesparteivorstand gefasst worden und daher nichtig."

Dornauer argumentiert weiter, dass der Beschluss, ihn aus der Partei auszuschließen, nicht hinreichend begründet worden sei: "Für das Schnellverfahren vor dem Landesparteivorstand fehlt im Schreiben eine hinreichende Begründung." Auch sei er nicht gehört worden. Das Kalkül ist klar, Dornauer sieht sich in seiner Heimatpartei auch künftig ungerecht behandelt. 

Auch den Ausschluss-Grund bestreitet Dornauer: "Es ist zutreffend, dass ich einen Landtagsantrag auf eine TIWAG-Sonderdividende eingebracht habe, um die TIWAG-Übergewinne in der Größenordnung von 280 Mio Euro wenigstens zum Teil abzuschöpfen und dieses Geld für die Entlastung der Bevölkerung wegen der anhaltenden Teuerungswelle und für die Finanzierung der Kinderbetreuung in Tirol zu verwenden. Wegen der Einbringung dieses Antrags wurden weder Projekte des Regierungsprogramms gefährdet noch das Ansehen der SPÖ geschädigt" argumentiert er.

Dornauer vs. SPÖ 

Dass derlei aber nicht dem Koalitionspakt mit der ÖVP in Tirol entspreche, gibt Dornauer zu. Allerdings sei eine Partei nicht einmal bereit gewesen, über die Idee zu diskutieren.