Nach seinem Rauswurf meldete sich Dornauer nun via Instagram zu Wort.
Noch vor einem Jahr war Georg Dornauer Tirols Landeshauptmann-Stellvertreter und SPÖ-Landesparteichef. Dann wurde ihm ein Jagd-Foto mit Signa-Pleitier René Benko zum Verhängnis. Er trat zurück, blieb aber als einfacher Abgeordneter im Tiroler Landtag.
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Diese Woche wurde er dann sowohl aus dem roten Landtagsklub als auch aus der Partei ausgeschlossen. Die SPÖ-Spitze ortete einen "Koalitionsbruch" Dornauers.
Dornauer forderte Rückzahlung von "Übergewinnen"
Dieser hatte nämlich eine Rückzahlung von "Übergewinnen" des Landesenergieversorgers Tiwag gefordert und einen entsprechenden Antrag im Landtag eingebracht.
"Dass man einen ursozialdemokratischen Antrag mit einem Ausschluss quittiert, stimmt nachdenklich", rekapituliert Dornauer nun - einige Tage nach dem Rauswurf - via Instagram.
280 Mio. Euro Übergewinn
Die Tiwag erzielte im Vorkrisen-Durchschnitt 2018 bis 2021 rund 100 Mio. Euro Gewinn, erklärt Dornauer in seinem Statement. 2024 lag der Gewinn dann bei rund 380 Mio. Euro. "Der abgeleitete Übergewinn beträgt circa 280 Mio. Euro", so der Parteirebell. Gleichzeitig seien Energiepreise ein entscheidender Treiber der Teuerung.
Daher habe er eine entsprechende Rückzahlung gefordert. Ein fixer Anteil sollte in die Kinderbetreuung fließen. Die ÖVP-Linie, so Dornauer, sei aber, auf eine höhere Dividende zu setzen. "Das mag dem Landesbudget helfen; den Haushalten hilft es jetzt kaum".
"Am Ende lag ein wischiwaschi-Papier am Tisch"
Die Argumentation der SPÖ - "Alleingang und Parteilinie" - könne er nicht nachvollziehen. Denn: "Mein Antrag setzt klassisch sozialdemokratische Ziele um: Gerechtigkeit, Entlastung für die Menschen, Investitionen in unsere Kinder."
Er habe monatelang intern und öffentlich für eine klare Lösung geworben. "Am Ende lag ein wischiwaschi-Papier am Tisch, das die ÖVP-Logik übernahm - ohne echte Rückzahlungen".
Mit seinem Antrag wollte er allerdings nicht provozieren. Es sei ihm "ein echtes Anliegen". Und: "Nebenbei sei erwähnt, dass die Koalition, ob dieses Antrags, nicht eine einzige Sekunde gefährdet war. Diese Koalition, die ich selbst ermöglicht habe, hätte ich niemals aufs Spiel gesetzt", so der frühere Landeshauptmann-Stellvertreter.
"Nicht anecken": Scharfe Kritik an SPÖ
"Parteidisziplin ist kein Wert an sich, schon gar nicht, wenn dadurch sozialpolitische Klarheit verhindert wird", geht Dornauer mit seiner nunmehrigen Ex-Partei scharf ins Gericht. "Wer mich deshalb ausschließt, sendet das Signal: 'Nicht anecken - auch wenn es die Menschen kostet'". Das wolle er nicht akzeptieren.
Was Dornauer jetzt vorhat
Dornauer will nun "als freier Abgeordneter, mit besonderer Verantwortung gegenüber allen, die mich gewählt haben", weiterarbeiten, erklärte er zur Frage, was er jetzt tue. Er werde die Regierungsarbeit von ÖVP und SPÖ kontrollieren. "Ich werde mich an Ergebnissen messen lassen", so der Landtagsabgeordnete.
