Jet-U-Ausschuss erst nach Hypo
Eurofighter erst 2016 im Parlament
21.10.2014Erst 2016 kann es einen Eurofighter-U-Ausschuss im Parlament geben.
Die Eurofighter werden vorerst nicht Thema eines U-Ausschusses: Die Opposition hat sich auf eine Hypo-Untersuchung geeinigt – und da weder SPÖ noch ÖVP einem Eurofighter-Ausschuss per Mehrheitsbeschluss zustimmen werden, muss die Causa rund um den Ankauf der 15 Kampfjets warten.
Erst nach Abschluss des Hypo-Falls – frühestens im ersten Halbjahr 2016 – kann ein neuer Ausschuss eingesetzt werden. Der Grüne Peter Pilz hält es für wahrscheinlich, dass dies ein Eurofighter-Ausschuss wird, denkbar sei aber auch eine Untersuchung der NSA-Spionage in Österreich, sagte der Grüne.
(gü)
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