Rot-Schwarzer Krach

Letzter Kampf um die Wehrpflicht

13.06.2011

Am 17. Juni finden wieder rot-schwarze Heeresverhandlungen statt. SP-Verteidigungsminister Darabos will dann Wehrpflicht-Aus bereden.

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© APA, TZ ÖSTERREICH
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Die Verhandlungen über das neue Heer – besser über die Wehrpflicht – sind erheblich ins Stocken geraten. Am 17. Juni treffen sich die rot-schwarzen Sicherheitsverhandler – SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos, SP-Staatssekretär Josef Ostermayer, VP-Innenminister Johanna Mikl-Leitner und VP-Klubchef Karlheinz Kopf  - erneut zu Gesprächen.

Und Darabos lässt im ÖSTERREICH-Interview mit einer Ansage aufhorchen: "Die ÖVP hat hier bislang auf eine Verzögerungstaktik gesetzt. Ich werde in der nächsten Verhandlungsrunde die Wehrpflicht ansprechen und versuchen, die ÖVP zu überzeugen.“

Neue Umfrage: Munition
für Minister Darabos
Munition erhält Darabos jedenfalls durch die aktuelle ÖSTERREICH-Gallup-Umfrage. Demnach sind 48 Prozent der Befragten für die Abschaffung der Wehrpflicht - nur 44 Prozent dagegen.Zählt man die Unentschlossenen dazu wären es sogar 52 Prozent.

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Allerdings lehnt VP-Chef Michael Spindelegger ne Volksbefragung über zwei Modelle strikt ab. SP-Kanzler Werner Faymann wiederum möchte die Koalition nicht gefährden und ist bereit, die Volksbefragung auf den Nationalratswahlkampf 2013 zu verschieben.

Für Darabos – der immerhin einen Kampf gegen den eigenen Offiziersapparat eingegangen ist – wäre das nur „der letzte Ausweg“. Er möchte in den nächsten Wochen noch einmal für sein Modell kämpfen. Aus der ÖVP hört man allerdings eine klare Antwort dazu: Njet.

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