Petzner: Abrechnung mit Haiders Buberl-Partie

Tag 16 im U-Ausschuss, ein Großteil der Telekom-Affäre rund um die Kursmanipulation ist aufgearbeitet. Viele prominente Ex-Minister (von Ernst Strasser bis Mathias Reichhold), Manager (von Telekom-Boss Hannes Ametsreiter bis Vorgänger Heinz Sundt) und Lobbyisten (Peter Hochegger) kamen, grinsten in die Kamera, überraschten im Verhör mit erstaunlich vielen Erinnerungslücken, wenn es um ihre fürstlichen Gagen ging. Die oft gestellte Frage „Wo war die Leistung?“ blieb unbeantwortet.

„Nicht in Ordnung“
Einer hat im U-Ausschuss einen besonders schweren Stand: BZÖ-Fraktionsführer Stefan Petzner (31). Und das aus guten Gründen – denn das BZÖ hat besonders viel abkassiert. Fast eine Million Euro von der Telekom für den Wahlkampf. Dazu kommen viele Ex-Parteikollegen, die strafrechtlich verfolgt werden.

Petzner hat den schwierigen Job, das Lebenswerk Jörg Haiders zu verteidigen. „Wir wollen nichts leugnen. Ja, da sind Sachen passiert, die nicht in Ordnung waren, und wir werden das Geld zurückzahlen“, so Petzner im ÖSTERREICH-Interview.

Der Schuldige an der Misere ist für Petzner Ex-Abgeordneter Klaus Wittauer. Der kaum bekannte Tiroler Ex-Politiker soll im Alleingang Telekom-Gelder gesammelt haben. „Er hat allen erzählt, das sei sein Privatgeld.“ Es gilt die Unschuldsvermutung.

Buberlpartie
Ein besonderes Fest für Petzner ist es, Haiders berühmte Buberlpartie im U-Ausschuss in die Mangel zu nehmen. „Meischberger, Grasser & Co. zur Strecke zu bringen, motiviert mich extra. Denn ich lasse es nicht zu, dass Haider durch ihr Handeln in Misskredit gerät.“

Und es gibt noch ein Match: Petzner gegen Peter Pilz. Wer ist der bessere Aufdecker? „Pilz ist ein sehr eitler Mensch“, sagt Petzner. „Im Ausschuss sieht er mich als Konkurrent. Deswegen ist er oft untergriffig und gemein. Aber ich halte das aus.“

Klingt glaubwürdig – in Sachen Häme hat Petzner viel Lebenserfahrung.

Petzner: "Grasser hat erst bei der ÖVP Korruption gelernt..."

ÖSTERREICH: Ex-Minister wie Ernst Strasser oder Mathias Reichhold spazieren grinsend zum U-Ausschuss und stellen sich dann unwissend. Wird der U-Ausschuss veräppelt?
Stefan Petzner: Das glaube ich nicht. Menschen wie Strasser versuchen eben, der Öffentlichkeit etwas vorzuspielen. Strasser liebte schon als Innenminister die Rolle des toughen und smarten ­Politikers. Mit seinem Dauer-Lächeln und seiner Gute-Laune-Masche wollte er signalisieren: Mich geht das alles nichts an, mich trifft das nicht. In seinem Innersten schaut es aber ganz anders aus. Auch, weil wir ihn durch unsere Fragen zwingen, sich seiner dunklen Vergangenheit zu stellen.
ÖSTERREICH: Das mag sein, aber dem Ausschuss bringt das herzlich wenig, wenn Zeugen keine Fragen beantworten …
Petzner: Viele kommen mit einem Lächeln und gehen mit ziemlich ernster Miene, weil sie meistens die klassische Frage ,Wo war die Leistung?‘ nicht beantworten können. Dann fällt die aufgesetzte Maske schnell ab und sie beginnen, nervös am Sessel herumzurutschen. Es ist die Aufgabe der Ausschussmitglieder, die Wahrheit herauszufinden, dass es doch viele gibt in der Telekom und der Politik, die vor lauter Gier den Hals nicht vollbekommen konnten. Ich bin überzeugt, dass der Ausschuss bisher auf einem erfolgreichen Weg ist und gute Arbeit leistet. Auch der Bundespräsident hat das in einem Interview bestätigt.
ÖSTERREICH: Fast eine Million Euro Parteispende von der Telekom für das BZÖ ist nicht von schlechten Eltern. Ist Ihre Ausrede, dass das BZÖ keine Gegenleistung gebracht hat, nicht ein wenig zu billig?
Petzner: Wenn man sich anschaut, wie das BZÖ mit den Vorwürfen im Vergleich zur ÖVP umgeht, dann fällt mir Folgendes auf. Ich habe von Anfang an ehrlich gesagt: „Da hat es Verfehlungen gegeben und wir müssen die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.“ Das haben wir auch getan. Alle Beteiligten wurden von Josef Bucher aus der Partei ausgeschlossen. Wir werden auch die Gelder zurückzahlen und vom Verantwortlichen Klaus Wittauer zurückfordern. Die ÖVP versucht es umgekehrt. Die versucht alles wegzureden, sie streitet ab. Die ÖVP versucht nicht aufzuklären, sie vertuscht. Ich glaube, die Menschen schätzen Ehrlichkeit und klare Konsequenzen aber mehr als billige Ausreden und unglaubwürdige Rechtfertigungen für Dinge, die einfach nicht passieren dürfen.
ÖSTERREICH: Ist das BZÖ nach der Rückzahlung pleite?
Petzner: Das BZÖ wäre nicht pleite – aber wird sind die kleinste Parlamentspartei und die Rückzahlung würde schmerzen – sogar massiv. Wir wollen aber zeigen, dass wir die Konsequenzen ziehen, während alle anderen abstreiten und zudecken.
ÖSTERREICH: Sie sind bis jetzt durch Solarium-Bräune, Führerschein-Entzug oder Dienst-Ferrari aufgefallen. Ist der U-Ausschuss die Chance für ein neues Image?
Petzner: Nein, denn wer den wahren Stefan Petzner kennt, der wusste immer, dass er auch gute politische Arbeit leistet. Das dringt jetzt bloß mehr öffentlich zum Vorschein. Ich finde es okay, dass man weiß, der Stefan Petzner ist einer, der das Leben liebt, auskostet, genießt und dabei auch Fehler macht. Aber auf der anderen Seite arbeite ich eben auch hart. Sogar Peter Pilz hat in einem Interview gesagt, dass ich wichtige Arbeit leiste für den U-Ausschuss. Welch größeres Lob kann man bekommen als das von der politischen Konkurrenz?
ÖSTERREICH: Stimmt es, dass sie am Wochenende nicht vor 14 Uhr aus dem Bett kommen?
Petzner: Derzeit ja, unter der Woche bekomme ich durch die Arbeit im U-Ausschuss nur zwei bis drei Stunden Schlaf. Das bringt mich mitunter an die Grenze meiner physischen und geistigen Belastbarkeit und ich brauche dann das Wochenende, um mich wieder zu erholen.
ÖSTERREICH: Gerüchte sagen, das kommt vom nächtelangen Feiern …
Petzner: Auch das kommt manchmal vor. Ich bin ein junger Mensch und viel in Lokalen unterwegs. Ich bin sehr leutselig und da passiert es, so wie letztes Wochenende in Klagenfurt, dass ich von einem Lokal ins nächste durchgewunken und durchgetragen werde. Das dauert dann bis um 7.30 Uhr in der Früh.
ÖSTERREICH: Haiders gesamte Buberlpartie wird vor den Ausschuss geladen. Eine schwere Aufgabe, sie ins Kreuzverhör zu nehmen?
Petzner: Das fällt mir aus zwei Gründen leicht. Erster Grund: Mein Engagement bei Haider hat nach Knittelfeld begonnen. Das war Ende 2002 – da war die Buberlpartie längst nicht mehr aktuell und diese Buberl waren in alle Richtungen des Landes verstreut oder haben wie Grasser in eine andere Partei gewechselt. Ich habe politisch nie mit ihnen etwas zu tun gehabt – und ich bin auch froh darüber. Mir kann man viel vorwerfen: Dass ich zu viel in der Sonne sei, dass ich zu schnell mit dem Auto fahre, das nehme ich alles in Kauf. Aber eines kann man mir sicher nicht vorwerfen: Ich war im Gegensatz zu anderen von Haiders Weggefährten nie korrupt, ich habe mich nie bestechen lassen, ich habe nie illegale Gelder organisiert oder kassiert. Und darauf bin ich stolz.
ÖSTERREICH: Warum hat Haider offenbar auf die Falschen gesetzt?
Petzner: Ich muss an der Stelle den Haider verteidigen. Das ist der Grund, warum es mir nicht schwerfällt, die Buberlpartie von Grasser bis Meischberger zur Strecke zu bringen. Es ärgert mich, dass durch ihre Fehlleistungen Haider automatisch in Misskredit gerät. Tatsache ist, dem Grasser wird viel vorgeworfen, auch dem Meischberger, aber der Haider spielt in allen diesen Affären gar keine Rolle. Das konnte ich am Donnerstag im Ausschuss nachweisen. Jörg Haider hat als Landeshauptmann bei der Werbekampagne-Ausschreibung für die Telekom-Breitband-Initiative die Weisung erteilt, dass nicht Hochegger den Job bekommt. Ich kann mich noch erinnern, als er sagte: „Der bekommt keine Steuergelder von mir, der ist nicht sauber.“ Und Grasser ist erst auf die schiefe Bahn geraten, als er zur ÖVP und Schüssel gewechselt ist. Dort hat er Korruption erst erlernt und gesehen, wie man richtig reich wird auf Kosten der Steuerzahler.
ÖSTERREICH: Der U-Ausschuss wird auch vom Duell Stefan Petzner gegen Peter Pilz dominiert. Schaden diese Attacken nicht dem Image des Ausschusses?
Petzner: Der Pilz sieht sich selbst als Aufdecker der Nation. Als ich den Job als Fraktionsführer im Ausschuss übernommen habe, hat er mich unterschätzt. Jetzt sieht er mich als Konkurrenz und da er ein sehr eitler Mensch ist, ist er nun oft sehr untergriffig und verletzend zu mir. Aber das halte ich aus.