Das sagt "ÖSTERREICH"

Wofür braucht es DIESE Grünen eigentlich noch?

04.02.2021

Ein Kommentar von ÖSTERREICH- und oe24-Chefredakteur Niki Fellner.

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© ÖSTERREICH/ Artner
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Was die Grünen gestern im Nationalrat abgeliefert haben, war an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Nachdem Sigi Maurer und Co. tagelang ­öffentlich eine Rückholung der abgeschobenen Schülerinnen gefordert hatten, ­haben sie sich im Nationalrat nicht entblödet, gegen diese zu stimmen.

Die ÖVP hat dem Koalitionspartner scheinbar so einen Druck gemacht, dass der grüne Klub ­gestern alle Prinzipien über Bord geworfen hat. Die Grünen haben sich damit auf Jahre beschädigt und jegliche Glaubwürdigkeit verspielt.

Die Frage muss erlaubt sein: Wofür braucht es diese Grünen überhaupt noch?

  • Beim Corona-Management endet scheinbar ­alles, was die grüne Handschrift trägt, im Desaster. Vom Impfplan des ratlosen Gesundheits­ministers bis zur nicht stattfindenden Hilfe der untergetauchten Kulturstaatssekretärin für ­unsere Künstler.
  • Bei der Asylpolitik sind die Grünen spätestens seit gestern nicht mehr ernst zu nehmen. Die unterscheidet sich inhaltlich um keinen Deut von Türkis-Blau (außer, dass völlig sinnlose Arbeitskreise wie eine „Kindeswohl-Kommission“ gegründet werden).
  • Und beim Umweltschutz sieht man anhand von Rot-Pink in Wien, dass auch ohne Grüne in der Regierung ambitionierte Klima-Projekte umgesetzt werden können.
  • Wenn die Grünen nicht bei der nächsten Wahl aus dem Parlament fliegen wollen, dann müssen sie raus aus dieser Regierung. Alles andere ist Wählerbetrug!
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