Ein Kommentar von ÖSTERREICH- und oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Was die Grünen gestern im Nationalrat abgeliefert haben, war an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Nachdem Sigi Maurer und Co. tagelang öffentlich eine Rückholung der abgeschobenen Schülerinnen gefordert hatten, haben sie sich im Nationalrat nicht entblödet, gegen diese zu stimmen.
Die ÖVP hat dem Koalitionspartner scheinbar so einen Druck gemacht, dass der grüne Klub gestern alle Prinzipien über Bord geworfen hat. Die Grünen haben sich damit auf Jahre beschädigt und jegliche Glaubwürdigkeit verspielt.
Die Frage muss erlaubt sein: Wofür braucht es diese Grünen überhaupt noch?
- Beim Corona-Management endet scheinbar alles, was die grüne Handschrift trägt, im Desaster. Vom Impfplan des ratlosen Gesundheitsministers bis zur nicht stattfindenden Hilfe der untergetauchten Kulturstaatssekretärin für unsere Künstler.
- Bei der Asylpolitik sind die Grünen spätestens seit gestern nicht mehr ernst zu nehmen. Die unterscheidet sich inhaltlich um keinen Deut von Türkis-Blau (außer, dass völlig sinnlose Arbeitskreise wie eine „Kindeswohl-Kommission“ gegründet werden).
- Und beim Umweltschutz sieht man anhand von Rot-Pink in Wien, dass auch ohne Grüne in der Regierung ambitionierte Klima-Projekte umgesetzt werden können.
- Wenn die Grünen nicht bei der nächsten Wahl aus dem Parlament fliegen wollen, dann müssen sie raus aus dieser Regierung. Alles andere ist Wählerbetrug!
