Flüchtlingskrise

Faymann: Frostiges Treffen mit Orbán

25.09.2015

Frostiges Klima: Die Spannungen zwischen Faymann und Premier Orbán bleiben.

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© APA/BKA/ANDY WENZEL
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Ungarns Premier Viktor Orbáan kam Freitag nach Wien, traf SPÖ-Kanzler Werner Faymann und ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner: „Schließlich sitzen wir in der Flüchtlingsfrage in einem gleichen Boot“, sagte Orbán über die Gründe für seine Visite: „Außerdem müssen wir vergessen, was in der Vergangenheit gesagt wurde“, betonte er .

Faymann und Orbán hatten sich beim vergangenen EU-Gipfel heftige Wortgefechte geliefert. Zuvor hatte der Kanzler Orbán wegen dessen rigoroser Flüchtlingspolitik in die Nähe des „Dritten Reiches“ gerückt.

VIDEO: Orban: Streit mit Österreich

Faymann und Orbán getrennt vor die Presse
Eineinhalb Stunden konferierten die beiden am Freitag. Danach traten sie bewusst separat vor die Presse: „Dass es dieses Gespräch gegeben hat, war wichtig“, sagte Faymann: „Auf dem europäischen Kontinent müssen Menschen, auch wenn sie aus unterschiedlichen Ländern und unterschiedlichen Traditionen kommen, und verschiedene Charaktere sind, eine gute Zusammenarbeit pflegen. Das gilt vor allem mit den direkten Nachbarn“, so Faymann.

Von Entspannung zwischen den beiden Staatschefs ist man aber weiterhin meilenweit entfernt: „Dass man Grenzen sichert, ist rechtmäßig“, so Faymann: „Aber das Asylrecht ist auch ein Recht, und kein unterrangiges. Sondern ein unteilbares, gleichrangiges Menschenrecht, das man nicht zurückweisen kann“, kritisierte er.

Orbáns Kritik: »„Friendly fire von hinten aus Wien«“.
Orbán wiederum warf Wien vor, „ihn ständig von hinten mit „‚friendly fire“‘ zu beschießen. Beide Regierungschefs Staatschefs sprachen nach dem Treffen dennoch von ­einem „konstruktiven Gespräch“. Mehr kam beim Orbáan-Besuch aber nicht heraus. Einen „humanitären Korridor“ zwischen Kroatien und Ungarn nach Österreich lehnte Faymann entschieden ab. Einigen konnte man sich nur auf einen „intensiveren Informationsaustausch“.

Strache. Ursprünglich wollte Ungarns Premier in Wien auch FPÖ-Chef HC -Strache treffen. Orbán sagte den Termin ab: „Ich wurde darum von meinen Partnern eindringlich gebeten“, so Orbán Ungarns Premier.
KarlWendl

Eklat: Orbán musste Strache-Termin absagen

Der heikle Termin platzte letztlich: „Meine Partner haben mich gebeten, das nicht zu tun und daher habe ich im Interesse der guten ungarisch-österreichischen Beziehungen darauf verzichtet“, erklärte Orbán die Absage im letzten Moment. Strache befürwortet Orbáns Flüchtlingspolitik. Der ungarische Premier wiederum betonte, dass es sich sehr wohl „lohne“, auch mit Strache zu reden: „Ich kenne alle Bedenken gegen diese Partei, aber das Ergebnis der Burgenland-Wahl und die darauf gebildete Koalition zeigen, dass es sich lohnt, auch mit ihnen zu reden.“

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