USA-Russland-Gipfel

Keine Einigung im Streit um US-Raketenschild

06.04.2008

Bei dem Treffen am Schwarzen Meer kamen George Bush und Wladimir Putin auf keinen grünen Nenner in Bezug auf das US-Raketenabwehrsystem.

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Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident George W. Bush haben ihren Streit um das geplante US-Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa nicht beigelegt. Russland bleibe bei seiner Ablehnung der für Polen und Tschechien vorgesehenen Abwehranlagen. Beide Seiten wollen aber den Dialog über den Raketenschild intensivieren und haben Interesse an einem Abwehrsystem gegen etwaige Raketen-Angriffe.

Kein Durchbruch
Neue Vorschläge der USA zur Umsetzung der Pläne in Osteuropa könnten Russlands Bedenken entkräften. Nach Worten Putins wurde eine strategische Rahmen-Erklärung angenommen. Sie enthalte aber keinen Durchbruch bei den umstrittenen Themen. Auch die Differenzen über einen Ersatz des START-Kontrollabkommens über nukleare Waffen wurden Putin zufolge nicht beigelegt.

Letzter Gipfel für beide
Vor den Gesprächen am Sonntag hatte Bush Putin als "starken Führer" bezeichnet. "Wir haben uns häufig in den vergangenen Jahren getroffen, ich respektiere Sie", so Bush. "Ich respektiere die Tatsache, dass Sie ihr Land lieben." Putin-Nachfolger Dmitri Medwedew unterstrich, er wolle konstruktive Beziehungen mit den USA, wenn er sein Amt als Präsident Russlands antritt. Der US-Präsident hatte sich am Samstagabend bereits zu einem informellen Essen mit Putin und Medwedew getroffen. Bei der Begrüßung demonstrierten die beiden Staatschefs herzliches Einvernehmen, obwohl es in sicherheitspolitischen Fragen tiefgreifende Differenzen zwischen den beiden Atommächten gibt.

Für die beiden Präsidenten dürfte es das letzte Gipfeltreffen sein: Putin muss sein Amt im Mai nach zwei Amtszeiten abgeben, in den USA wird Ende des Jahres ein neuer Staatschef gewählt. Bush schloss mit seinem Besuch in dem russischen Seebad eine mehrtägige Reise durch Osteuropa ab, in deren Verlauf er auch am NATO-Gipfel in Bukarest teilgenommen hatte.

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