"Ohne Plan"
FPÖ-Angriff auf Karner: "Minus-Migration"
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) war am Mittwoch bei seinem deutschen Amtskollegen Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin gereist: "Wir müssen wieder Herr im eigenen Haus sein", hieß es. Dazu arbeite man an Rückkehrzentren außerhalb der EU, die nächstes Jahr kommen sollen. Das Ziel sei eine "Minuszuwanderung" in Österreich und Deutschland.
"Kein einziger Partnerstaat genannt"
Als „an Absurdität kaum zu überbietend” schimpfte am Donnerstag FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz über den Asyl-Auftritt des Innenministers. „Karners ‚Minus-Migration’ ist nichts anderes als ‚Re-Migration’ – nur sperriger ausgesprochen, mit drei Buchstaben mehr und ohne fertigen Plan dahinter. Jahrelang wird die FPÖ für den Begriff Remigration als rechtsextrem verteufelt und jetzt verkauft derselbe Innenminister dieselbe Idee einfach als ‚Minus-Migration’. Feiger geht es nicht mehr”, redet sich Schnedlitz in Rage. „Das ist so offensichtlich dumm, wenn es nicht offen nachlesbar wäre, glaubt einem das niemand mehr.”
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Es gebe noch ein größeres Problem, so der FPÖ-General. Wieder einmal habe die ÖVP nur angekündigt und nichts geliefert. "Die Rückkehrzentren soll es frühestens 2027 geben, eine völlig unbekannte Quote soll irgendwann kommen, und kein einziger Partnerstaat wird genannt. Das ist keine Asylwende, sondern die nächste ÖVP-PR-Show."
Einen echten Asylstopp, eine echte ‚Festung Österreich’ und "Remigration" gebe es nur mit einem Volkskanzler Herbert Kickl, sagt Schnedlitz. Dass Kickl bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP scheiterte, die ihn 2025 zum Kanzler gemacht hätten, verschweigt er.