Finanzpolizei

Großrazzia bei Barbershops

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Die österreichische Finanzpolizei hat bei einer groß angelegten Schwerpunktkontrolle in insgesamt 85 Betriebe überprüft und dabei zahlreiche Verstöße aufgedeckt.
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Insgesamt 39 Finanzpolizistinnen und Finanzpolizisten aus 9 Teams rückten gemeinsam mit 9 Kolleginnen und Kollegen der Exekutive aus. Sie kontrollierten 172 Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, unter denen sich 130 Drittstaatsangehörige befanden. Obwohl in diesem Bereich laufend Kontrollen stattfinden, stießen die Einsatzkräfte auf insgesamt 77 Übertretungen. Darunter befanden sich 8 Fälle von illegaler Ausländerbeschäftigung und drei Schwarzarbeiter. Eine Übertretung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes zog sofort eine Anzeige wegen Betruges nach sich. Zudem fehlten in 42 Fällen die Arbeitszeitaufzeichnungen, und es wurden acht Übertretungen der Gewerbeordnung registriert.

Massive Mängel bei Registrierkassen

Besonders auffällig war die Situation bei den Registrierkassen, da in fast jedem fünften Betrieb – konkret in 15 Fällen – Verstöße vorlagen. Ein Betrieb besaß überhaupt keine Registrierkasse, während in sechs weiteren Betrieben die technischen Sicherheitsvorkehrungen fehlten. Acht Betreiber händigten den Kunden gar keine Belege aus. Die Behörden reagierten sofort und stellten in 12 Fällen vereinfachte finanzstrafrechtliche Strafverfügungen wegen der Nichtübermittlung von Jahresbelegen aus.

Dreister Vorfall im Barbershop

Ein Vorfall in Salzburg Umgebung stach besonders hervor. Dort agierte ein Drittstaatsangehöriger in einem Barbershop äußerst dreist und verkaufte zusätzlich gefälschte Markenparfums wie Chanel und Gucci. Der Betreiber des Geschäfts gab sich während der Amtshandlung ahnungslos.

Konsequenzen durch die Behörden

Finanzminister Markus Marterbauer äußerte sich zu den Ergebnissen: "Die Schwerpunktkontrolle hat wieder einmal gezeigt, wie vielfältigen die Versuche, Abgaben zu verringern, sind. Wir bleiben unserer Linie treu: Null Toleranz bei jeglicher Form des Steuer- und Sozialleistungsbetrugs. Egal ob Schwarzarbeit, nicht getätigte Aufzeichnungen oder fehlende Registrierkassen. Jeglicher Versuch einer bewussten Betrugshandlung wird rigoros verfolgt."

Auch der Bereichsleiter der Finanzpolizei, Wilfried Lehner, fand deutliche Worte für die Zukunft der Kontrollen in Barbershops: "Wer dermaßen beharrlich alle Vorschriften ignoriert, wird auch zukünftig mit gezielten Schwerpunktkontrollen zu rechnen haben – legal operierende Betriebe dürfen nicht die Dummen sein!"