"Sehr kurze Operation"

Kreml-Zeitung kündigt Angriff auf EU-Land an

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Der Text wurde schnell wieder gelöscht - Moskau dementiert.
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Für Aufsehen sorgt ein inzwischen gelöschter Beitrag der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti. Am Freitag veröffentlichte das Medium einen Gastbeitrag, in dem offen über eine mögliche russische "Spezialoperation" gegen das NATO-Mitglied Litauen spekuliert wurde. Bereits wenige Stunden später verschwand der Text wieder von der Website. RIA Novosti erklärte anschließend, der Beitrag entspreche weder der redaktionellen Linie noch der staatlichen Politik Russlands.

Der Titel des Beitrags lautete sinngemäß: "Russland erwartet eine weitere Spezialoperation. Sie wird sehr kurz sein." Autor war Alexander Nosowitsch, Chefredakteur des prorussischen Portals RuBaltic.Ru. In dem Text wurden mögliche militärische Szenarien für einen Konflikt mit Litauen beschrieben. Dabei wurde auch ein Einsatz von Raketen mit entsprechenden Gefechtsköpfen angesprochen – eine Formulierung, die einen möglichen Einsatz von Atomwaffen einschloss.

Hintergrund ist Litauens Kurs bei Atomwaffen

Auslöser für den Beitrag war offenbar eine Entscheidung des litauischen Parlaments. Der Seimas stimmte am 22. September mit 99 zu 13 Stimmen bei fünf Enthaltungen dafür, ein Verfahren zur Änderung der Verfassung einzuleiten. Artikel 137 verbietet bislang die Stationierung von Massenvernichtungswaffen und ausländischen Militärbasen auf litauischem Staatsgebiet.

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Damit ist allerdings noch keine Stationierung von Atomwaffen beschlossen. Die Verfassungsänderung muss noch zweimal mit der erforderlichen Mehrheit bestätigt werden. Ein weiterer Beschluss ist für Oktober vorgesehen, die abschließende Abstimmung soll im Januar 2027 stattfinden.

Litauen begründet den Schritt mit der veränderten Sicherheitslage in Europa. Russland hat seinerseits bereits gewarnt, Litauen könnte im Fall einer Stationierung von Atomwaffen ins Visier russischer Nuklearwaffen geraten.

Moskau dementiert Angriffspläne

Die Veröffentlichung von RIA Novosti bedeutet nach aktuellem Stand nicht, dass Russland einen Angriff auf Litauen beschlossen hat. Der Kreml weist entsprechende Pläne zurück. Auch die Redaktion des staatlichen Nachrichtenportals distanzierte sich nach der Löschung ausdrücklich von dem Beitrag.

In Litauen wurde der Text dennoch aufmerksam registriert. Militärs und Experten bezeichneten die Veröffentlichung laut Berichten als Provokation und verwiesen darauf, dass aus einem einzelnen Gastbeitrag keine konkreten russischen Angriffspläne abgeleitet werden könnten.

Der Vorgang zeigt zugleich, wie angespannt das Verhältnis zwischen Russland und den baltischen NATO-Staaten derzeit ist. Litauen grenzt unmittelbar an das russische Kaliningrader Gebiet und Belarus. Eine tatsächliche militärische Aktion gegen Litauen würde zudem einen NATO-Bündnisfall auslösen können – entsprechend sensibel wird jede öffentliche Drohung aus Moskau in Vilnius und anderen europäischen Hauptstädten registriert.